SessionNet | Gemeinderat - 02.05.2023

Informationen

Sitzung

GR/031/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal

Datum

02.05.2023

Zeit

18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 29. Sitzung vom 21.02.2023 (öffentlicher Teil)
Ö 5	Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 30. Sitzung vom 21.03.2023 (öffentlicher Teil)
Ö 6	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 8	Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
Ö 9	Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau
Ö 10	Berufung zum Ehrenbeamten von Stefan Geisler als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ermlitz Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/120/2023	VO Beschlussvorlage 34 -Beschluss-Berufung Ortswehrleiter
Ö 11	Berufung zum Ehrenbeamten als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hohenweiden Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/121/2023	VO Beschlussvorlage Anhörung des Ortschaftsrates Hohenweiden
Ö 12	Berufung zur Ehrenbeamtin als 2. stellvertretende Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Knapendorf Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/122/2023	VO Beschlussvorlage Beschlussempfehlung Ortschaftsrat Knapendorf
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 14	Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 15	Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 29. Sitzung vom 21.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
N 16	Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 30. Sitzung vom 21.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
N 17	Unterzeichnung des ergänzenden städtebaulichen Vertrages zur Ausarbeitung einer städtebaulichen Planung und Übernahme der Folgekosten im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3/18 "Airportpark 2"
N 18	Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages zur Umsetzung des B- Plan Nr. 3/18 "Airportpark 2"
N 19	Unterzeichnung des Vertrages zur Schaffung einer Zufahrt für das Gebiet des B-Plans Nr. 3/18 "Airportpark 2"
N 20	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
Öffentlicher Teil:
Ö 21	Eröffnung und Weiterführung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 22	Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3/18 "Airportpark 2", OT Ermlitz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	III/400/2023	VO Beschlussvorlage 00 BP Nr 3 18 Airportpark 2 Abwägung 01 S BP Nr 3 18 Airportpark 2 Planzeichnung 2022 10 28 02 S BP Nr 3 18 Airportpark 2 Begründung 2022 10 28 03 Anhang BP Nr 3 18 Airportpark 2 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag 2022 05 30 04 Anhang BP Nr 3 18 Airportpark 2 Schalltechnische Untersuchung 2022 01 05 05 Anhang BP Nr 3 18 Airportpark 2 Nutzungsbeispiel 2022 01 07 06 Anhang BP Nr 3 18 Airportpark 2 Variantenuntersuchung Regenmanagement 2022 09 10 07 Anlage BP Nr 3 18 Airportpark 2 Übersicht Bauschutzbereich 08 Anlage Verkehrsuntersuchung GE Airportpark 1 und 2 2021 12 06 09 Anlage Verkehrsuntersuchung GE Airportpark 1 und 2 2022 05 09 10 Anlage BP Nr 3 18 Airportpark 2 Karte Archäologische Kulturdenkmale 2021 07 06
Ö 23	Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat Schkopau - Finanzielle Beteiligung der Gemeinde bei erneuerbaren Energien Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/008/2023	VO Beschlussvorlage Antrag - Finanzielle Beteiligung der Gemeinde bei erneuerbaren Energien
Ö 24	Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat Schkopau - Verbindlicher Zeitplan für Erstellung des Brandschutzbedarfsplans Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/009/2023	VO Beschlussvorlage Antrag - Verbindlicher Zeitplan für Erstellung des Brandschutzbedarfsplans
Ö 25	Festlegung des Verteilerschlüssels für das Budget der Ortsbürgermeistermittel im Haushalt 2024 der Gemeinde Schkopau Beschluss: einstimmig beschlossen	II/093/2023	VO Beschlussvorlage Übersicht „Vorschlag für das Budget der Ortsbürgermeister für das Haushaltsjahr 2024“
Ö 26	Feststellung endgültige Fertigstellung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet "Am Wachtberg" OT Ermlitz Beschluss: einstimmig beschlossen	III/404/2023	VO Beschlussvorlage
Ö 27	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 12/1 "Am alten Bahnhof" im OT Wallendorf Beschluss: einstimmig beschlossen	III/401/2023	VO Beschlussvorlage Übersichtsplan für Aufsellungsbeschluss
Ö 28	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 gemäß § 36 Absatz 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	IV/124/2023	VO Beschlussvorlage
Ö 29	Satzung der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schkopau Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/125/2023	VO Beschlussvorlage Feuerwehrsatzung
Ö 30	Anfragen und Anregungen
Ö 31	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 32	Eröffnung und Weiterführung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 33	Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen - Antrag vom 12.01.2023 - PK: 01-00024214-922
N 34	Grundstücksangelegenheit - Wallendorf
N 35	Grundstücksangelegenheit - OT Röglitz
N 36	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
N 37	Schließung der Sitzung

Gemeinderat - 02.05.2023 - 18:30 Uhr

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 29. Sitzung vom 21.02.2023 (öffentlicher Teil)

Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 30. Sitzung vom 21.03.2023 (öffentlicher Teil)

Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen

Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 29. Sitzung vom 21.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)

Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 30. Sitzung vom 21.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)

Unterzeichnung des ergänzenden städtebaulichen Vertrages zur Ausarbeitung einer städtebaulichen Planung und Übernahme der Folgekosten im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3/18 "Airportpark 2"

Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages zur Umsetzung des B- Plan Nr. 3/18 "Airportpark 2"

Unterzeichnung des Vertrages zur Schaffung einer Zufahrt für das Gebiet des B-Plans Nr. 3/18 "Airportpark 2"

Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

Öffentlicher Teil:

Eröffnung und Weiterführung des öffentlichen Teils der Sitzung

Anfragen und Anregungen

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Eröffnung und Weiterführung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen - Antrag vom 12.01.2023 - PK: 01-00024214-922

Grundstücksangelegenheit - Wallendorf

Grundstücksangelegenheit - OT Röglitz

Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Schließung der Sitzung