Gemeinderat - 02.05.2023 - 18:30 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/031/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal
Datum
02.05.2023
Zeit
18:30 Uhr
10 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 29. Sitzung vom 21.02.2023 (öffentlicher Teil)
Ö 5
Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 30. Sitzung vom 21.03.2023 (öffentlicher Teil)
Ö 6
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 8
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
Ö 9
Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau
Ö 10 VO2 Dok.Texte
Berufung zum Ehrenbeamten von Stefan Geisler als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ermlitz
Ö 11 VO2 Dok.Texte
Berufung zum Ehrenbeamten als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hohenweiden
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 VO2 Dok.Texte
Berufung zur Ehrenbeamtin als 2. stellvertretende Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Knapendorf
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 14
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 15
Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 29. Sitzung vom 21.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
N 16
Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 30. Sitzung vom 21.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
N 17
Unterzeichnung des ergänzenden städtebaulichen Vertrages zur Ausarbeitung einer städtebaulichen Planung und Übernahme der Folgekosten im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3/18 "Airportpark 2"
N 18
Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages zur Umsetzung des B- Plan Nr. 3/18 "Airportpark 2"
N 19
Unterzeichnung des Vertrages zur Schaffung einer Zufahrt für das Gebiet des B-Plans Nr. 3/18 "Airportpark 2"
N 20
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
Öffentlicher Teil:
Ö 21
Eröffnung und Weiterführung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 22 VO12 Dok.Texte
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3/18 "Airportpark 2", OT Ermlitz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 23 VO2 Dok.Texte
Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat Schkopau - Finanzielle Beteiligung der Gemeinde bei erneuerbaren Energien
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 24 VO2 Dok.Texte
Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat Schkopau - Verbindlicher Zeitplan für Erstellung des Brandschutzbedarfsplans
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 25 VO2 Dok.Texte
Festlegung des Verteilerschlüssels für das Budget der Ortsbürgermeistermittel im Haushalt 2024 der Gemeinde Schkopau
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 26 VO1 Dok.Texte
Feststellung endgültige Fertigstellung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet "Am Wachtberg" OT Ermlitz
Ö 27 VO2 Dok.Texte
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 12/1 "Am alten Bahnhof" im OT Wallendorf
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 28 VO1 Dok.Texte
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 gemäß § 36 Absatz 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Ö 29 VO2 Dok.Texte
Satzung der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schkopau
Ö 30
Anfragen und Anregungen
Ö 31
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 32
Eröffnung und Weiterführung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 33
Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen - Antrag vom 12.01.2023 - PK: 01-00024214-922
N 34
Grundstücksangelegenheit - Wallendorf
N 35
Grundstücksangelegenheit - OT Röglitz
N 36
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
N 37
Schließung der Sitzung