SessionNet | Gemeinderat - 07.11.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 33. Sitzung vom 29.08.2023 (öffentlicher Teil)
Ö 5	Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 34. Sitzung vom 19.09.2023 (öffentlicher Teil)
Ö 6	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 8	Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
Ö 9	Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gemeinde Schkopau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	I/167/2023	Beschlussvorlage Anlage zur Kostenbeitragssatzung Anlage zur Kostenbeitragssatzung (Kostentarif) Entwurf Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Kostenbeitragssatzung) Entwurf Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen Kostenbeitragssatz... Entwurf Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen i.. Kostenbeitragsverzeichnis Berechnungstabelle
Ö 11	Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gemeinde Schkopau Beschluss: einstimmig beschlossen	I/168/2023	Beschlussvorlage Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Ö 12	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: Vorlage wurde zurückgenommen	II/101/2023	Beschlussvorlage 1. Übersicht über Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen für die Gemeinde Schkopau 2. Schreiben von der Saalesparkasse vom 29.08.2023 3. Grobkonzept "Ufergestaltung Wallendorfer See"
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	III/440/2023	Beschlussvorlage Erschließungsbeitragssatzung Entwurf Erschließungsbeitragssatzung mit Änderungen
Ö 14	Widmungsbeschluss Raßnitz - Teilflächen Am Gartenweg und Flurstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	III/444/2023	Beschlussvorlage Katasterauszug - Gemarkung Raßnitz, Flur 5, div. Flurstücke
Ö 15	Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2/7 "An der Elsterbrücke L 183" der Gemeinde Schkopau Beschluss: einstimmig beschlossen	III/437/2023	Beschlussvorlage Planzeichnung 06.2023 Abwägung 3. Entwurf 06 2023 Begruendung Satzung 06 2023 Aend gekennzeichnet 01-Erläuterungsbericht 02.1 Übersichtskarte 03.1 Übersichtslageplan-Flächennutzung 03.2 Übersichtslageplan-Bestand 03.3 Übersichtslageplan-Planung 03.4 Übersichtslageplan-Sichtfelder 03.5 Übersichtslageplan-Schleppkurven 05.1 Lageplan 1 06.2 Höhenplan 2 Einmündung An der alten Elster-M100 06.3 Höhenplan 3 Einmündung Waldweg-M100 06.4 Höhenplan 4 Einmündung Deichweg-M100 08.1.1 Einzugsflächen-Bestand 08.1.2 Einzugsflächen-Planung 09.1.1 Maßnahmeübersichtslageplan 09.2.1 Lageplan Maßnahmen 1 09.2.2 Lageplan Maßnahmen 2 09.2.3 Lageplan Maßnahmen extern 09.3 Maßnahmenblätter 09.4 Tabellarische Gegenüberstellung 0 IHV Vorentwurf gesamt 0 IHV Vorentwurf Übersicht 10.1 Grunderwerbsplan 10.2 Grunderwerbverzeichnis-verschüsselt 14.1.1 Regelungsquerschnitt 1 - Verbreiterg L 183 für Ausbildg Radwegende 14.1.2 Regelungsquerschnitt 2 - Station 0+010,000 14.1.3 Regelungsquerschnitt 3 - Station 0+048,016 14.1.4 Regelungsquerschnitt 4 - Station 0+233,178 14.1.5 Regelungsquerschnitt 5 - Station 0+490,655 14.1.6 Ermittlung der Belastungsklasse L183 14.2.1 Gestaltungsdetail Querungsstelle 15.1 Bauwerksplan 16.1 Übersichtslageplan Leitungen 16.2 Übersichtslageplan Abbruch 18.0 Wassertechnische Untersuchung 19.0 Landschaftspflegerischer Begleitplan 19.1.1 Bestand und Konflikte 1 19.1.2 Bestand und Konflikte 2 19.2 Artenschutzbeitrag 19.3 Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie 20.1 Geo- und abfalltechnisches Gutachten vom 05.06.2021 20.2 SV-Dr Frauendorf zur Böschungsbruchsicherheit
Ö 16	Abwägungs- Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3/20.1 "Solarpark Ermlitz" der Gemeinde Schkopau, Ortsteil Ermlitz Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	III/438/2023	Beschlussvorlage Abwägung VE BBP3-20.1 2023-04-26 2023-04-26 Begründung BBP3-21.1 Entwurf 2023-04-26 PZ BBP3-20.1 Entwurf Anlage ASB BBP3-20.1 Stand 2023-03-02
Ö 17	Aufstellungs-, Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1.3 "An der Kläranlage und am Kraftwerk der Gemeinde Schkopau, OT Korbetha Beschluss: einstimmig beschlossen	III/439/2023	Beschlussvorlage B-Plan 2. Änderung-1 3 Korbetha M1 2000 Stand 1309 2023 Begründung - 2. Änderung B-Plan Nr. 1.3 Entwurf 13 09 2023
Ö 18	Berufung zum Ehrenbeamten Daniel Kunze als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Korbetha Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/137/2023	Beschlussvorlage
Ö 19	Berufung zur Ehrenbeamtin Susan Letsch als stellv. Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Korbetha Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/138/2023	Beschlussvorlage
Ö 20	Berufung ins Ehrenbeamtenverhältnis von Thomas Vetters als stellv Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schkopau Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/139/2023	Beschlussvorlage
Ö 21	Berufung ins Ehrenbeamtenverhältnis von Oliver Ast als stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Döllnitz Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/140/2023	Beschlussvorlage
Ö 22	Berufung zum Ehrenbeamten auf Zeit von Enrico Henjes zum Ortswehrleiter der Ortfeuerwehr Wallendorf Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/141/2023	Beschlussvorlage
Ö 23	Berufung zum Ehrenbeamten Mathias Vogelsberg als stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Wallendorf Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/142/2023	Beschlussvorlage
Ö 24	Bestellung des Bürgermeisters der Gemeinde Schkopau zum Standesbeamten für Eheschließungen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	IV/143/2023	Beschlussvorlage
Ö 25	Berufung Gemeindewahlleiter und des Stellvertreters für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 Beschluss: zurückgestellt	IV/146/2023	Beschlussvorlage
Ö 26	Beschluss zur Festlegung der Wahlverantwortlichen der Gemeinde Schkopau für die Europawahl am 09.06.2024 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	IV/145/2023	Beschlussvorlage
Ö 27	Beschluss des Gemeinderates über die Einteilung der Gemeinde in Wahlbereiche zur Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl am 09.06.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	IV/144/2023	Beschlussvorlage
Ö 28	Anfragen und Anregungen
Ö 29	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 30	Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 31	Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 33. Sitzung vom 29.08.2023 (nicht öffentlicher Teil)
N 32	Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 34. Sitzung vom 19.09.2023 (nicht öffentlicher Teil)
N 33	Personalangelegenheit - Führung auf Probe Hort Raßnitz
N 34	Grundstücksangelegenheit - OT Ermlitz
N 35	Grundstücksangelegenheit - OT Schkopau
N 36	Grundstücksangelegenheit - OT Raßnitz
N 37	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
N 38	Schließung der Sitzung

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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