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Gemeinderat - 29.05.2018 - 18:30 Uhr
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Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
GR/031/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal
Datum
29.05.2018
Zeit
18:30 Uhr
3 Dokumente
EI
Bekanntmachung der Einladung
Niederschrift über die öffentl. 30 Sitzung des Gemeinderates am 10.04.2018
Bekanntmachung der Beschlüsse der 30. Sitzung des Gemeinderates am 10.04.2018
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der anwesenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates (öffentlicher Teil)
Ö 5
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
Ö 8
Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau
Ö 9
Information zum Schulweg Grundschule Wallendorf
Ö 10
Vorbereitung einer regionalpolitischen Entscheidung zum Projekt Saale-Elster-Kanal
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
BM/021/2018
VO
Beschlussvorlage
Ö 11
Berufung des Vorsitzenden der "Sonderkommission zur Überprüfung der Mitglieder des Gemeinderates Schkopau und des Bürgermeisters auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR"
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
I/080/2018
VO
Beschlussvorlage
Ö 12
3. Stufe der Lärmaktionsplanung in der Gemeinde Schkopau
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
III/234/2018
VO
Beschlussvorlage
Lärmaktionsplanung i.d.F.v. Mai 2018
Abwägung der Stellungnahmen i.d.F.v. Mai 2018
Ö 13
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 gemäß § 36 Absatz 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Beschluss:
einstimmig beschlossen
IV/163/2018
VO
Beschlussvorlage
Schreiben Amtsgericht 24012018
Ö 14
Anfragen und Anregungen
N 15
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates (nichtöffentlicher Teil)
N 16
Personalentscheidung
N 17
Personalentscheidung - Ernennung eines Beamten auf Probe
N 18
Grundstücksangelegenheit - OT Döllnitz
N 19
Informationen, Anfragen und Anregungen
N 20
Schließung der Sitzung