TOP Ö 12: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 2. Ergänzung des Flächennutzungsplans für die Ortschaft Wallendorf und Zusammenführung zu einem Gesamtdokument sowie zur 2. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans der Gemeinde Schkopau

Sitzung: 18.09.2018 Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: III/258/2018

Herr Haufe meldet sich zur Geschäftsordnung und teilt mit: Frau Lemke vertritt die abwesende Amtsleiterin Frau Spaller. Frau Meyer, Frau Schuldig und Frau Prussak vom Bauamt nehmen auch an der nichtöffentlichen Sitzung teil und werden jede für ihren Bereich Ausführungen machen, da der Amtsleiter abwesend ist.

Des Weiteren weist Herr Haufe auf ein Mitwirkungsverbot zum jetzigen TOP hin und bittet die Betroffenen, entsprechend zu handeln.

Herr Jahnel verlässt den Sitzungsraum.

 

 

Frau Meyer führt aus:

Am 13. Februar 2018 hat der Gemeinderat den überarbeiteten Entwurf gebilligt und beschlossen, ihn erneut öffentlich auszulegen. Die öffentliche Auslegung erfolgte vom 26. Februar 2018 bis 29. März 2018. Die jeweiligen Trägerbeteiligungen wurden parallel durchgeführt. Zahlreiche Stellungnahmen sind eingegangen. Zwei wesentliche Dinge müssen vor Beschlussfassung abgestimmt werden:

 

  1. Lfd. Nr. 12 der Versandliste – Landkreis Saalekreis – Punkt 15

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 21                       Nein-Stimmen: 0                     Enhaltungen: 2

 

  1. Lfd. Nr. Ö2 der Versandliste – von Stein-Lausnitz & Kollegen 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 22                       Nein-Stimmen:                                   Enthaltungen: 1

 

 

 

Beschlussantrag:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau beschließt in seiner Sitzung am 18.09.2018 die vorliegende Abwägung der Stellungnahmen zum überarbeiteten Entwurf (Stand Oktober 2017) sowie die Genehmigungsfassung des Flächennutzungsplans mit dem Stand vom Juli 2018.

 

 

1.1          Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau hat die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange/ Nachbargemeinden, die zum überarbeiteten Entwurf eingegangen sind, entsprechend den Vorschlägen in den beiliegenden Abwägungsbögen geprüft.

Die beiliegenden Abwägungsbögen (Seite 1 bis 65) vom Juli 2018 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

1.2          Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau billigt den Flächennutzungsplan in der Genehmigungsfassung vom Juli 2018 sowie die Begründung einschließlich Umweltbericht gleichen Datums. Die Ergänzung des Flächennutzungsplans für die Ortschaft Wallendorf (Luppe) wird mit dem geänderten, rechtswirksamen Flächennutzungsplan zu einem Gesamtdokument zusammengeführt.

 

1.3 Das Bauamt der Gemeinde Schkopau wird beauftragt, den Flächennutzungsplan (Stand Juli 2018) zur Genehmigung beim Landkreis Saalekreis einzureichen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Flächennutzungsplan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung zur Berücksichtigung der Umweltbelange während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.   

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:

28 + Bürgermeister

davon anwesend:

23 + Bürgermeister

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltung:

0

ausgeschlossene Gemeinderäte:

1

 

Gemäß § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) ist Herr David Jahnel Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.