Sitzung
GR/019/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal
Datum
20.09.2016
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates (öffentlicher Teil)
 
Ö 5
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
 
Ö 8
Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau
 
Ö 9
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schkopau - Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsicht des Landkreises Saalekreis vom 13.07.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 I/067/2016
Ö 10
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Schkopau und seine Ausschüsse (Anwendung durch die Ortschaftsräte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 I/041/2015
Ö 11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der 1. vereinfachten Änderung des B-Plans Nr. 3 "Am Weißdornbusch" der Gemeinde Schkopau im OT Lochau

Beschluss: zurückgestellt

 III/105/2016
Ö 12
Brandschutzbedarfsplan und Risikoanalyse 2016 der Gemeinde Schkopau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 IV/106/2016
Ö 13
Entwurf Haushaltssatzung 2017
 
Ö 14
Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Schkopau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 I/069/2016
Ö 15
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 I/070/2016
Ö 16
Aufhebung Beschluss Nummer GR 16 / 129 / 2016 vom 17.05.2016- Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/102/2016
Ö 17
Überplanmäßige Ausgabe von 120.000,00 € zur Verbesserung des Hochwasserschutzes im Bereich des Mühlgrabens in der Ortslage Hohenweiden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/103/2016
Ö 18
Bundestagswahl 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/108/2016
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates (nichtöffentlicher Teil)
 
N 21
Aufnahme von Verhandlungen mit Freien Trägern zur Übernahme einer oder mehrerer Kindereinrichtungen
 
N 22
Grundstücksangelegenheit - OT Hohenweiden
 
N 23
Grundstücksangelegenheit - OT Röglitz
 
N 24
Grundstücksangelegenheit - OT Wallendorf
 
N 25
Informationen, Anfragen und Anregungen
 
N 26
Schließung der Sitzung