Gemeinderat - 12.04.2011 - 18:30 Uhr

Sitzung
GR/014/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal
Datum
12.04.2011
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder, Anwesenheitsfeststellung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Gemeinderatssitzung vom 01.02.2011 und Erörterung offener Punkte

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Gemeinderatssitzung vom 15.03.2011 und Erörterung offener Punkte

 
Ö 5

Bekanntgabe über Beschlüsse aus der 12. Gemeinderatssitzung vom 01.02.2011 im nichtöffentlichen Teil

 
Ö 6

Bekanntgabe über Beschlüsse aus der 13. Gemeinderatssitzung vom 15.03.2011 im nichtöffentlichen Teil

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 9

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und wichtiger Angelegenheiten durch den Bürgermeister

 
Ö 10

Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 
Ö 11

Beschluss über ein Logo der Gemeinde Schkopau und dessen Verwendung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 I/024/2011
Ö 12

Beschlussfassung Sportstättenentwicklungsplanung der Gemeinde Schkopau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 I/026/2011
Ö 13

Änderung und Zusammenführung der Bebauungspläne Nr. 3 "Am Wachtberg Ost" und Nr.4 "Am Wachtberg West" in den Bebauungsplan Nr. 3/6 "Am Wachtberg", Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/039/2011
Ö 14

Aufhebung der Richtlinie zur Schulspeisung an den Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 I/029/2011
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 2/2 "An der Deponie/Industriegebiet Ost" der Gemeinde Schkopau, Ortsteil Döllnitz, Abwägungsbeschluss, Beschluss des fortgeschriebenen Entwurfs, Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 III/041/2011
Ö 16

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Gewerbepark Hohenweiden" in den Bebauugsplan Nr. 4/4 "Sportplatz Hohenweiden", Abwägungsbeschluss, Beschluss des überarbeiteten Entwurfs, Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/033/2011
Ö 17

Überplanmäßige Ausgabe im HHJ 2011 für den Ausbau "Hohlweg 1.BA" in Wallendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/049/2011
Ö 18

Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Schkopau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 IV/016/2011
Ö 19

Mandatsniederlegung des Mitgliedes des Ortschaftsrates Wallendorf, Herrn Bernd Raymund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/017/2011
Ö 20

Ernennung zum Ehrenbeamten als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/018/2011
Ö 21

Ernennung zum Ehrenbeamten als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Burgliebenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/019/2011
Ö 22

Ernennung zum Ehrenbeamten als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Burgliebenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/020/2011
Ö 23

Mehrbedarf an finanziellen Mitteln zum Kauf eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser (TSF-W) für die Ortsfeuerwehr Bündorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/022/2011
Ö 24

Sanierung Grundschule Raßnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/051/2011
Ö 25

Kommunale Wohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/050/2011
Ö 26

Verteilung von Zuwendungen für denkmalgeschützte Objekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 I/031/2011
Ö 27

Einrichtung eines Trauzimmers im Kulturgut Ermlitz, als Außenstelle des Standesamtes Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/024/2011
Ö 28

Widmung Trauzimmer im Schlosshotel Schkopau als Außenstelle des Standesamtes Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/025/2011
Ö 29

Anfragen

 
Ö 30

Sonstiges

 
N 31

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 12. Gemeinderatssitzung vom 01.02.2011

 
N 32

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 13. Gemeinderatssitzung vom 15.03.2011

 
N 33

Personalangelegenheit

 
N 34

Flurbereinigungsverfahren Merseburg-Ost, OT Wallendorf

 
N 35

Übernahme einer Straße im OT Hohenweiden

 
N 36

Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Schkopau

 
N 37

Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Schkopau

 
N 38

Kauf eines Grundstückes in der Gemarkung Raßnitz

 
N 39

Anfragen

 
N 40

Sonstiges