Sitzung
GR/014/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal
Datum
12.04.2011
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder, Anwesenheitsfeststellung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Gemeinderatssitzung vom 01.02.2011 und Erörterung offener Punkte
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Gemeinderatssitzung vom 15.03.2011 und Erörterung offener Punkte
 
Ö 5
Bekanntgabe über Beschlüsse aus der 12. Gemeinderatssitzung vom 01.02.2011 im nichtöffentlichen Teil
 
Ö 6
Bekanntgabe über Beschlüsse aus der 13. Gemeinderatssitzung vom 15.03.2011 im nichtöffentlichen Teil
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 9
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und wichtiger Angelegenheiten durch den Bürgermeister
 
Ö 10
Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau
 
Ö 11
Beschluss über ein Logo der Gemeinde Schkopau und dessen Verwendung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 I/024/2011
Ö 12
Beschlussfassung Sportstättenentwicklungsplanung der Gemeinde Schkopau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 I/026/2011
Ö 13
Änderung und Zusammenführung der Bebauungspläne Nr. 3 "Am Wachtberg Ost" und Nr.4 "Am Wachtberg West" in den Bebauungsplan Nr. 3/6 "Am Wachtberg", Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/039/2011
Ö 14
Aufhebung der Richtlinie zur Schulspeisung an den Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 I/029/2011
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 2/2 "An der Deponie/Industriegebiet Ost" der Gemeinde Schkopau, Ortsteil Döllnitz, Abwägungsbeschluss, Beschluss des fortgeschriebenen Entwurfs, Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 III/041/2011
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Gewerbepark Hohenweiden" in den Bebauugsplan Nr. 4/4 "Sportplatz Hohenweiden", Abwägungsbeschluss, Beschluss des überarbeiteten Entwurfs, Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/033/2011
Ö 17
Überplanmäßige Ausgabe im HHJ 2011 für den Ausbau "Hohlweg 1.BA" in Wallendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/049/2011
Ö 18
Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Schkopau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 IV/016/2011
Ö 19
Mandatsniederlegung des Mitgliedes des Ortschaftsrates Wallendorf, Herrn Bernd Raymund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/017/2011
Ö 20
Ernennung zum Ehrenbeamten als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/018/2011
Ö 21
Ernennung zum Ehrenbeamten als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Burgliebenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/019/2011
Ö 22
Ernennung zum Ehrenbeamten als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Burgliebenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/020/2011
Ö 23
Mehrbedarf an finanziellen Mitteln zum Kauf eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser (TSF-W) für die Ortsfeuerwehr Bündorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/022/2011
Ö 24
Sanierung Grundschule Raßnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/051/2011
Ö 25
Kommunale Wohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/050/2011
Ö 26
Verteilung von Zuwendungen für denkmalgeschützte Objekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 I/031/2011
Ö 27
Einrichtung eines Trauzimmers im Kulturgut Ermlitz, als Außenstelle des Standesamtes Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/024/2011
Ö 28
Widmung Trauzimmer im Schlosshotel Schkopau als Außenstelle des Standesamtes Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/025/2011
Ö 29
Anfragen
 
Ö 30
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 31
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 12. Gemeinderatssitzung vom 01.02.2011
 
N 32
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 13. Gemeinderatssitzung vom 15.03.2011
 
N 33
Personalangelegenheit
 
N 34
Flurbereinigungsverfahren Merseburg-Ost, OT Wallendorf
 
N 35
Übernahme einer Straße im OT Hohenweiden
 
N 36
Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Schkopau
 
N 37
Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Schkopau
 
N 38
Kauf eines Grundstückes in der Gemarkung Raßnitz
 
N 39
Anfragen
 
N 40
Sonstiges