Sitzung
GR/008/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal
Datum
08.07.2010
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder, Anwesenheitsfeststellung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Gemeinderatssitzung vom 27.04.2010 und Erörterung offener Punkte
 
Ö 4
Bekanntgabe über Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2010 im nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 7
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und wichtiger Angelegenheiten durch den Bürgermeister
 
Ö 8
Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau
 
Ö 9
Information Zweckverband Saale-Elster-Luppe-Aue, weiteres Verfahren
 
Ö 10
1.Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Schkopau vom 25.11.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0

 IV/006/2010
Ö 11
Berufung des Wahlleiters der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0

 I/004/2010
Ö 12
Verleihung des Titels "Ehrenbürger der Gemeinde Schkopau" an Dr. Hubert Albrecht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 0

 I/008/2010
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 2/2 "An der Deponie/Industriegebiet Ost" der Gemeinde Schkopau, Ortsteil Döllnitz, Entwurfsbeschluss und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltung: 2

 III/004/2010
Ö 14
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3 "Wohnanlage Raßnitz der Gemeinde Schkopau", Ortsteil Raßnitz, Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 3

 III/006/2010
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Gewerbepark Hohenweiden" der Gemeinde Schkopau, OT Hohenweiden in den Bebauungsplan Nr. 4/4 "Sportplatz Hohenweiden", Abwägungsbeschluss, Entwurfabeschluss, Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 III/005/2010
Ö 16
Vereinbarung mit der Stadt Merseburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I/001/2010
Ö 17
Richtlinie zur Schulspeisung an den Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0

 I/006/2010
Ö 18
Berufung zum Ehrenbeamten als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ermlitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0

 IV/003/2010
Ö 19
Berufung zum Ehrenbeamten als Stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ermlitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0

 IV/004/2010
Ö 20
Berufung zum Ehrenbeamten als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hohenweiden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0

 IV/005/2010
Ö 21
Berufung zum Ehrenbeamten als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Korbetha

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0

 IV/007/2010
Ö 22
Überplanmäßige Ausgabe im HHJ 2010 für den Ausbau "Hohlweg 1.BA" im Rahmen der Dorferneuerung in Wallendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0

 III/007/2010
Ö 23
Überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 20.000 € auf der HH-Stelle 46400.93581

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0

 I/007/2010
Ö 24
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 9.000,00 € auf der HH-Stelle 61000.60500

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 25
Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr Wallendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2

 IV/008/2010
Ö 26
Nachtragshaushalt, weiteres Verfahren
 
Ö 27
Anfragen
 
Ö 28
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 7. Gemeinderatssitzung vom 27.04.2010
 
N 30
Tausch von Flurstücken im OT Luppenau
 
N 31
Verkauf von Flurstücken in der Gemarkung Raßnitz
 
N 32
Information Wahrnahme Vorkaufsrecht
 
N 33
Mitteilung wichtiger Angelegenheiten durch den Bürgermeister
 
N 34
Anfragen
 
N 35
Sonstiges