Sitzung
GR/002/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal
Datum
06.08.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Gemeinderatsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung(§ 55 Abs. 1 KVG LSA)
 
Ö 3
Verpflichtung der Mitglieder des Gemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Gemeinderates und Verabschiedung ehemaliger ehrenamtlicher Mitglieder des Gemeinderates (§ 53 Abs. 2 KVG LSA)
 
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 09.07.2024 (öffentlicher Teil)
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde (§ 28 Abs. 2 KVG LSA i. V. m. § 7 Geschäftsordnung)
 
Ö 6
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Gemeinderates
 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Schkopau und seine Ausschüsse (§ 59 Satz 1 i. V. m. § 45 Abs. 2 Nr. 2 KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/041/2024
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Gemeinde Schkopau (§ 10 i. V. m. § 45 Abs. 2 Nr. 1 KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/042/2024
Ö 9
Mitteilung des Vorsitzenden des Gemeinderates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
 
Ö 10
Benennung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionsvorsitzenden
 
Ö 11
Feststellung und Beschluss über die Sitzverteilung in den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/014/2024
Ö 12
Feststellung und Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/015/2024
Ö 13
Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Gemeinderates der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/016/2024
Ö 14
Wahl der zu entsendenden Vertreter der Gemeinde Schkopau in den Wasser- und Abwasserzweckverband Saalkreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/018/2024
Ö 15
Wahl der zu entsendenden Vertreter der Gemeinde Schkopau in den UHV "Untere Saale"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/022/2024
Ö 16
Wahl der zu entsendenden Vertreter der Gemeinde Schkopau in den UHV "Mittlere Saale - Weiße Elster"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/023/2024
Ö 17
Wahl der zu entsendenden Vertreter der Gemeinde Schkopau in den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/020/2024
Ö 18
Wahl der zu entsendenden Vertreter der Gemeinde Schkopau in den Abwasserzweckverband Merseburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/021/2024
Ö 19
Entsendungsbeschluss zur Vertretung der Gemeinde Schkopau im Abwasserzweckverband Elster-Kabelsketal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/019/2024
Ö 20
Entsendungsbeschluss zur Vertretung der Gemeinde Schkopau in der Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigung durch Luftfahrzeuge für den Flughafen Leipzig / Halle (Fluglärmkommission)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/027/2024
Ö 21
Entsendungsbeschluss zur Umsetzung der Kooperation zwischen der Gemeinde Schkopau und dem An-Institut Europäisches Romanik Zentrum der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (ERZ)

Beschluss: zurückgestellt

 ST/028/2024
Ö 22
Entsendungsbeschluss zur Vertretung der Gemeinde Schkopau in den Aufsichtsrat der Mitz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/026/2024
Ö 23
Entsendungsbeschluss zur Vertretung der Gemeinde Schkopau in die Gesellschafterversammlung der Mitz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/025/2024
Ö 24
Entsendungsbeschluss zur Vertretung der Gemeinde Schkopau im Förderkreis mitz e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 ST/024/2024
Ö 25
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 II/001/2024
Ö 26
Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA)
 
Ö 27
Anfragen der Mitglieder des Gemeinderates zu einzelnen Angelegenheiten der Gemeinde (§ 43 Abs. 3 Sätze 2und 3 KVG LSA)
 
Ö 28
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 30
Grundstücksangelegenheit - Wallendorf 1
 
N 31
Grundstücksangelegenheit - Wallendorf 2
 
N 32
Personalangelegenheit - Höhergruppierung
 
N 33
Anfragen, Anregungen, Mitteilungen
 
N 34
Schließung der Sitzung