Sitzung
GR/038/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal
Datum
07.05.2019
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der anwesenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 37. Sitzung vom 05.03.2019 (öffentlicher Teil)
 
Ö 5
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
 
Ö 8
Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau
 
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gemeinde Schkopau (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 I/104/2019
Ö 10
Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 I/103/2019
Ö 11
Satzung zu den Wahlen der Gemeindeelternvertretung und anderer Elternvertretungen in der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 I/105/2019
Ö 12
Inanspruchnahme der Förderung nach § 16i SGB II zur Verbesserung der Ordnung und Sauberkeit in den Ortsteilen und an den Seen der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 I/106/2019
Ö 13
Zuschüsse für Jubiläen von Ortschaften, Ortsfeuerwehren und der Wasserwehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 GR/005/2019
Ö 14
Festlegung des Verteilerschlüssels für das Budget der Ortsbürgermeistermittel im Haushalt 2020 der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/006/2019
Ö 15
Neue Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 IV/194/2019
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 37. Sitzung vom 05.03.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 18
Grundstücksangelegenheit - OT Lochau
 
N 19
Grundstücksangelegenheit - OT Raßnitz
 
N 20
Grundstücksangelegenheit - OT Schkopau
 
N 21
Grundstücksangelegenheit - OT Wallendorf
 
N 22
Informationen, Anfragen und Anregungen
 
N 23
Schließung der Sitzung