Sitzung
GR/040/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
06258 Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal
Datum
28.05.2024
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 39. Sitzung vom 19.03.2024 (öffentlicher Teil)
 
Ö 5
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
 
Ö 8
Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau
 
Ö 9
Antrag der Gemeinderatsfraktion CDU/KFFS - Beauftragung d. Heraldikers zur Erstellung des rechtsgültigen Wappens inkl. Flagge u. Dienstsiegel für die EG Schkopau entspr. Variante 2 d. Entwurfs und d. Einholung d. entspr. Genehmigungen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgenommen

 BM/031/2024
Ö 10
Verwaltungskostensatzung - Anpassung der Stundensätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 I/172/2024
Ö 11
Festlegung des Verteilerschlüssels für das Budget der Ortsbürgermeistermittel im Haushalt 2025 der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 II/158/2024/1
Ö 12
Umsatzsteuerpflichtige Einnahmen der Gemeinde Schkopau anlässlich der Implementierung des § 2b Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 II/159/2024/1
Ö 13
Umsetzungsplan zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2022 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 II/161/2024/1
Ö 14
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 II/162/2024
Ö 15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - 20-jähriges Jubiläum der Gemeinde Schkopau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 II/163/2024
Ö 16
Abwägungs- Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3/20.1 "Solarpark Ermlitz" der Gemeinde Schkopau, Ortsteil Ermlitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 III/480/2024
Ö 17
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1.3 "An der Kläranlage und am Kraftwerk" der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/481/2024
Ö 18
4. Stufe der Lärmaktionsplanung in der Gemeinde Schkopau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/486/2024
Ö 19
Aufhebung Sperrvermerk - Um- und Ausbau Bürgersaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 III/488/2024
Ö 20
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Schkopau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 IV/164/2024
Ö 21
1. Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schkopau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 IV/165/2024
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö 23
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 25
Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 39. Sitzung vom 19.03.2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 26
Personalangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit - OT Luppenau
 
N 28
Grundstücksangelegenheit - OT Knapendorf
 
N 29
Grundstücksangelegenheit - OT Raßnitz
 
N 30
Vergabe Servicestation Schkopau LKW bis max. 7,5 t
 
N 31
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 
N 32
Schließung der Sitzung