Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 23.01.2024 - 17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung sowie Abstimmung über Verfahrensfragen

 
Ö 4

Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 33. Sitzung vom 21.11.2023 (öffentlicher Teil)

 
Ö 5

Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 34. Sitzung als 1. Haushaltsbereinigungssitzung vom 30.11.2023 (öffentlicher Teil)

 
Ö 6

Haushaltsberatung der Haushaltssatzung der Gemeinde Schkopau für das Haushaltsjahr 2024

 
Ö 6.1

Bereits abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Stellenplan

II/123/2024
Ö 6.2

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Investitionsprogramm 2024 - 2027 und eventuelle Änderungen

 
Ö 6.2.1

Antrag der Gemeinderatsfraktion SPD/FDP/EB Pomian: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 111320. 78317100 Servicestation. Erwerb von Fahrzeugen

II/125/2024
Ö 6.2.2

Antrag der Gemeinderatsfraktion SPD/FDP/EB Pomian: Reduzierung auf der Haushaltsstelle 111710. 78317200 Grundstücks- und Gebäudemanagement. Auszahlungen für den Erwerb von Maschinen

II/126/2024
Ö 6.2.3

Antrag vom Ortschaftsrat Luppenau: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 424100. 78532000 Sportstätten. Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen

II/127/2024
Ö 6.2.4

Antrag vom Ortschaftsrat Luppenau: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 126000. 78532000 Brandschutz. Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen

II/128/2024
Ö 6.2.5

Antrag vom Ortschaftsrat Luppenau: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 126000. 783172000 Brandschutz. Auszahlungen für den Erwerb von Maschinen

II/129/2024
Ö 6.2.6

Antrag vom Ortschaftsrat Luppenau: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 126000. 78320000 Brandschutz. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen mehr als 150 Euro bis 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer

II/130/2024
Ö 6.2.7

Antrag von der Gemeinderatsfraktion PRO Döllnitz Würden: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 424100. 78532000 Sportstätten. Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen

II/131/2024
Ö 6.2.8

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Investitionsprogramm 2024 - 2027 und eventuelle Änderungen

II/133/2024
Ö 6.3

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Teilbudget 1 des Haushaltsplanes 2024: Hauptamt und eventuelle Änderungen

 
Ö 6.3.1

Antrag vom Ortschaftsrat Ermlitz: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 424100. 52812100 Sportstätten. Aufwendungen für den Verbrauch von Vorräten (Düngemittel)

II/134/2024
Ö 6.3.2

Antrag vom Ortschaftsrat Luppenau: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 366100. 52110000 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

II/135/2024
Ö 6.3.3

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Teilbudget 1 des Haushaltsplanes 2024: Hauptamt und eventuelle Änderungen

II/136/2024
Ö 6.4

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Teilbudget 2 des Haushaltsplanes 2024: Finanzverwaltung und eventuelle Änderungen

II/138/2024
Ö 6.5

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Teilbudget 3 des Haushaltsplanes 2024: Bauamt und eventuelle Änderungen

II/139/2024
Ö 6.6

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Teilbudget 4 des Haushaltsplanes 2024: Ordnungsamt und eventuelle Änderungen

 
Ö 6.6.1

Antrag der Gemeinderatsfraktion SPD/FDP/EB Pomian: Reduzierung auf der Haushaltsstelle 262000. 53180000 Förderung der Musikpflege. Zuschüsse an übrige Bereiche

II/140/2024
Ö 6.6.2

Antrag der Fraktion Pro Bürger/ Grüne/ Linke: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 553100. 54315000 Friedhofs- und Bestattungswesen. Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten

II/141/2024
Ö 6.6.3

Antrag der Fraktion Pro Bürger/ Grüne/ Linke: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 12600. 54315000 Brandschutz. Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten

II/142/2024
Ö 6.6.4

Antrag der Fraktion Pro Bürger/ Grüne/ Linke: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 552100. 54315000 Öffentliche Gewässer. Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten

II/143/2024
Ö 6.6.5

Antrag der Fraktion Pro Bürger/ Grüne/ Linke: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 122000. 52711200 Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Aufwendungen für akute Gefahrenabwehr

II/144/2024
Ö 6.6.6

Antrag der Fraktion Pro Bürger/ Grüne/ Linke: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 545100. 52113000 Straßenreinigung, Winterdienst und Straßenbeleuchtung. Straßenwinterdienst

II/145/2024
Ö 6.6.7

Antrag der Fraktion Pro Bürger/ Grüne/ Linke: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 552100. 52216000 Öffentliche Gewässer. Unterhaltung der Seen

II/146/2024
Ö 6.6.8

Antrag der Fraktion Pro Bürger/ Grüne/ Linke: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 126000. 52612000 Brandschutz. Aus- und Fortbildung

II/147/2024
Ö 6.6.9

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Teilbudget 4 des Haushaltsplanes 2024: Ordnungsamt und eventuelle Änderungen

II/148/2024
Ö 6.7

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Teilbudget 5 des Haushaltsplanes 2024: Stabsstelle und eventuelle Änderungen

 
Ö 6.7.1

Antrag vom Bürgermeister: Erhöhung auf der Haushaltsstelle 111600. 54315000 Organisationsangelegenheiten. Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten

II/149/2024
Ö 6.7.2

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Teilbudget 5 des Haushaltsplanes 2024: Stabsstelle und eventuelle Änderungen

II/150/2024
Ö 6.8

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Teilbudget 6 des Haushaltsplanes 2024: Allgemeine Finanzwirtschaft und eventuelle Änderungen

II/151/2024
Ö 6.9

Nicht abgestimmt - Beratung und Beschlussempfehlung: Haushaltssatzung der Gemeinde Schkopau für das Haushaltsjahr 2024

II/152/2024
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen

 
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 10

Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 11

Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 33. Sitzung vom 21.11.2023 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 12

Entscheidung über die Einwendungen zur Niederschrift und Beschlussfassung über die Niederschrift der 34. Sitzung als 1. Haushaltsbereinigungssitzung vom 30.11.2023 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 13

Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

 
N 14

Schließung der Sitzung