TOP Ö 15: Neue Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Schkopau

Sitzung: 07.05.2019 Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: IV/194/2019

Sachverhalt:

 

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Feuerwehr, Umwelt, Seen und Tourismus am 19.03.2019 wurden entsprechende redaktionelle Änderungen besprochen und in den vorliegenden Entwurf der neuen Straßenreinigungssatzung eingearbeitet..

Die Mitglieder des Ausschusses empfehlen dem Gemeinderat die vorliegende Straßenreinigungssatzung zu beschließen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat Schkopau beschließt in seiner Sitzung am 07.05.2019 die neue Straßenreini-gungssatzung der Gemeinde Schkopau

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:

28 + Bürgermeister

davon anwesend:

19 + Bürgermeister

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltung:

0

ausgeschlossene Gemeinderäte:

0

 

Gemäß § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.