TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

 

Herr Gasch berichtet über die Sitzung de Bau- und Planungsausschusses vom 05.06.2018:

Zwei Tageordnungspunkte wurden von der Tagesordnug gestrichen. Der  Bauamtsleiter hat über das laufende Baugeschehen informiert. Es wurde über die Baumaßnahmen in Ermlitz (Straßenausbau) und über den Aufwand, welcher im Vorfeld notwendig ist, berichtet. Zwei Anträge auf Denkmalförderung wurden zur Beschlussfassung empfohlen.  Im nichtöffentlichen Teil ging es um en Verkauf eines Grundstücks in Burgliebenau.

 

Herr Wanzek berichtet über die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 

 

Die Kämmerei hat berichtet über den Stand der Haushaltsrealisierung. Diskutiert wurde über vor- und Nachteile von Doppelhaushalten, die Untersützung von Feuerwehrjubiläen in 2019.

 

Herr Bedemann berichtet über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport am 26.06.2018:

Der Ausschuss hat sich in Döllnitz die Grundschule und den Hort angesehen. Die Leiterinnen haben über Bildungs- bzw. Erziehungsschwerpunkte berichtet. Es wurde informiert über den Stand der Kapazitätsauslastung an unseren Kindereinrichtungen und dessen auswirungen auf den Stellenplan.

 

Herr Gasch berichtet über die Sitzung der Sonderkommission zur Überprüfung der Mitglieder des Gemeinderats Schkopau und des Bürgermeisters auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR am 01.08.2018:

Es sind noch nicht alle Personen überprüft worden. Für den Teil der Personen, der überprüft wurde, sind keine Hinweise auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR bekannt.

 

Herr Haufe berichtet für Herrn Pötzsch zur Verbandsversammlung des WAZV am 18.06.2018:

Es wurden Beschlüsse gefasst über

·         Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung, 3.Änderung,

·         rechtliche Klarstellung zu heranziehbaren Grundstücken

·         Wirtschaftsplan 2018.

Weiterhin wurde beraten über die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Teileinrichtung der Straßenentwässerung sowie die Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen für die Teileinrichtung der Straßenentwässerung.

 

Herr Haufe berichtet für Herrn Pötzsch zur Verbandsversammlung des WAZV am 06.08.2018:

Der Geschäftsführers hat zur aktuellen Wettersituation informiert. Für Wasser ist kein Engpass sichtbar. Auf Grund hoher Abnahmen und örtlicher Netzengpässe kann es lediglich zu Druckschwankungen kommen. Probleme wegen Überhitzungen bereiten Elektroanlagen in Pumpstationen.

 

Herr Kirchhoff berichtet zur Verbandsversammlung des ZWA Bad Dürrenberg am 27.6.2018:

Die derzeitige Wassersituation zieht erhöhte Verbräuche nach sich, der ZWA hat dank dem Wasserwerk Lützen keine Lieferschwierigkeiten. Für die OT Luppenau und Wallendorf ergeben sich keine Neuerungen.

Herr Schmeling informiert zum AZV Merseburg.

Der Planungsprozess  für die Kläranlage Merseburg läuft sehr gut. Im Juni 2018 hat sich DOW entschlossen, die Infrastrukturanlagen einzeln zu veräußern. Ein Bieter bietet den doppelten Preis, wenn DOW weiterhin kommunale Abwässer einleitet. Der jetzige Preis von 1,55 € soll auf 0,99 € gesenkt werden, d. h. bis zur Fertigstellung der Kläranlage würde der Endverbraucher sparen. Nach 2 Jahren jedoch ist mit einer Preissteigerung zu rechnen. Jedoch liegt noch kein offizielles Vertragsangebot vor.

Herr Schmeling berichtet weiter, dass mit Indistrieabwässern verseuchter Klärschlamm nicht mehr auf die Äcker verbracht werden darf. Dieser muss verbrannt werden.

Mit der Privatisierung von kommunalen Aufgaben hat man keine guten Erfahrungen gemacht. Es wird den Gemeindevertretern vorgeschlagen, bei der Beschlusslage zu bleiben und die kleinere Kläranlage zu bauen. Der Einspareffekt von 3-3,5 Mio. € weicht einer Unsicherheit für die nächsten 10-20 Jahre.

Herr Wanzek fragt, ob es einen Zeitplan gibt, bis wann sich die Verbandsversammlung entscheiden muss und ob Herr Schmeling vom Gemeinderat eine Entscheidungshilfe benötigt.

Herr Schmeling informiert, dass es noch keinen Termin gibt. Erst muss das Gutachten und das Vertragsangebot abgewartet werden. Sollte sich im Gemeinderat eine Tendenz abzeichnen, wird er diese in der Verbandsversammlung vortragen.

Herr Haufe würde zur Klärschlammproblematik eine zweite Meinung einholen. Vom AZV gibt es eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Bürgermeister. Er wird sich dort mit seinen Amtskollegen beraten.

 

Herr Gasch berichtet zum UHV Mittlere Saale-Weiße Elster vom 12.6.2018:

Berichtet wurde zum Stand der Arbarbeitung on Hochwasserschäden 2013 sowie 2017 sowie über Förderprogramme und Maßnahmen durch das Land Sachsen-Anhalt. Der Verband fühlt sich immer größeren, kaum zu bewältigenden Aufgaben ausgesetzt, da in den letzten Monaten immer mehr Pflichten dazugekommen sind.

 

Herr Lehmann berichtet über die Zusammenkunft des mitz-Förderkreises vom 12.06.2018:

Es wurde beschlossen, die eingenommenen Mittel in Höhe von 10.400 € zur Förderung von Jungunternehmen bzw. zur Ausgestaltung von Veranstaltungen zu verwenden. Alter und Neuer Vorsitzender des Förderkreises ist Marcus Turré.

 

Herr Wanzek berichtet über die Sitzung des mitz-Aufsichtsrates vom 02.08.2018:

Der Prüfbericht über den Jahresabschluss 2017 ist vorgestellt worden. Es wurde die Empfehlung zu einer Beschlussfassung der Änderung des Gesellschaftervertrages gegeben.

 

Herr Haufe informiert über die Sitzung der mitz-Gesellschafterversammlung:

Die Versammlung ist der Empfehlung des Aufsichtsrates gefolgt und hat den Jahresabschluss 2017 festgestellt. Der Aufsichtsrat wurde entlastet. Informiert wurde über den Geschäftsverlauf 2018. Schwierigkeiten gibt es bei der Investition zur Erweiterung von mit 2 mit Erbbaurechten.