TOP Ö 9: Haushaltssatzung der Gemeinde Schkopau für das Haushaltsjahr 2011

Herr Albrecht erklärt, dass der Haushalt in den Ausschüssen mehrfach detailliert diskutiert wurde. Es liegt ein ausgeglichener Haushalt vor und eine reichliche Rücklage ist ebenfalls vorhanden. Die Ortsbürgermeistermittel wurden in Höhe von 700 T€ nach dem vorhandenen Schlüssel aufgestockt und können somit nach den örtlichen Gegebenheiten in den Ortsteilen eingesetzt werden. Eine Aufnahme an Krediten ist nicht notwendig.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, den Haushalt in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

Beschluss GR 12 / 125 / 2011

Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2011

1.      Die Haushaltssatzung der Gemeinde Schkopau für das Haushaltsjahr 2011 mit

Haushaltsplan und Anlagen wird gem. § 94 GO LSA beschlossen.

Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

2.   Der gem. § 98 GO LSA vorliegende Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie zur Kenntnis genommen. Er ist jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:	30 + Bürgermeister
davon anwesend:	27 + Bürgermeister
Ja-Stimmen:	28
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltung:	0
ausgeschlossene Gemeinderäte:	0

 

Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.