TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

Bau- und Planungsausschuss

Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses, informiert dass am 15.11.2010 dieser Ausschuss gleichzeitig mit dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss getagt hat. Hauptthema dieser gemeinsamen Beratung der Ausschüsse war die Haushaltsdiskussion des Haushaltes 2011. In der anschließenden Beratung des Bauausschusses wurde über einen Antrag zur Änderung der Richtlinie Altlastensanierung im OT Korbetha diskutiert. Die Mehrheit der Mitglieder sprachen sich für keine Änderungen dieser Richtlinie aus.

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Wanzek, Vorsitzender des Ausschusse, teilt mit, dass dieser am 23.11.2010 stattgefunden hat. In dieser Sitzung wurde über das Sportstättenentwicklungskonzept/Prioritätenliste, zu Kooperationsverträgen sowie zum Stand der Betriebskostenumlage diskutiert.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, informiert, dass dieser am 15.11.2010 mit dem Bau- und Planungsausschuss getagt hat. Schwerpunkt war die Haushaltsdiskussion zum Haushalt 2011. Nach intensiven Diskussionen wurde im Ergebnis bei allen offenen Punkten Konsens erreicht.

 

Herr Eckl spricht seinen Dank an die Moderatoren, Frau Müller und Herrn Rattunde, für die gute Durchführung dieser Beratung aus.

 

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Umweltfragen

Herr Haufe, Vorsitzender des Ausschusses, teilt die wichtigsten Tagesordnungspunkte der Sitzung vom 30.11.2010 mit. Es wurde der Umbau des TSF der Ortswehr Schkopau und die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung diskutiert. Des Weiteren berichtete Herr Albrecht zum Stand der Umsetzung der Vereinbarung zum Energieeinsatz.

 

Vergabeausschuss

Herr Piotrowsky, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet über die am 09.11.2010 stattgefundene Beratung. Es wurde eine Bauleistung zum Neubau Bauhof in Lochau vergeben. Weiterhin sollen, so wie im Gemeinderat beschlossen, Projektkontrollen durchgeführt werden. Folgende Projekte wurden ausgewählt:

                                    - Kindertagesstätte Hohenweiden

                                    - Fördermittelprojekte im OT Raßnitz:

                                       Mühlenende, Zur Weißen Elster, Kindertagesstätte.

 

ZWA Bad Dürrenberg

Herr Otto, Vertreter im Zweckverband, gibt bekannt, dass in der Sitzung am 24.11.2010 die Bestätigung des Haushaltes 2009 beschlossen wurde und der Haushalt 2011 diskutiert wurde. Es erfolgen bis 2013 keine Erhöhung der Abwassergebühren. Der Haushalt 2011 soll am 15.12.2010 beschlossen werden.

 

Saale-Elster-Luppe-Aue

Herr Schneider, Vorsitzender der Verbandsversammlung, berichtet, dass am 06.12.2010 eine Beratung stattgefunden hat. Themen waren zwei Beschlussfassungen zum Nachtrag des Masterplanes und eine außerplanmäßige Ausgabe zum Antrag des Luppenauer Fördervereins. Weiter berichtet er, dass die Sanierungsarbeiten am Aussichtsturm im OT Raßnitz gut voran gehen.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske teilt mit, dass eine Sitzung am 10.11.2010 stattgefunden hat. Es wurde ein Bericht zur Beschwerdesituation und den Fluglärmmessungen abgegeben. Weiterhin informierten die Flughafenvertreter über die Verteilung des Flugverkehrs auf den Start- und Landebahnen und berichteten über Luftschadstoffmessungen. Die Vertreter von DHL informierten, dass die alten und lautesten Flugzeugtypen ab 2015 ausgetauscht werden. Das Sächsische Landesamt für Geologie will die Einschätzung der Flughäfen laut Lärmkartierung vornehmen wozu die Gemeinden um Unterstützung zwecks Bereitstellung von Kartenmaterial angeschrieben werden.

 

Wasserzweckverband Saalkreis

Herr Pötzsch bemängelt, dass er als Vertreter des WZV zur letzten Gemeinderatssitzung keine Einladung erhalten hat.

 

Herr Albrecht erklärt, dass es in den Einladungen der Zweckverbände zu Unstimmigkeiten der einzuladenden Personen gekommen ist. Die Vertreter und Stellvertreter müssen der Gemeinde eindeutig benannt werden.

Danach wurde folgendes festgelegt:

 

Verband                       Vertreter                                      Stellvertreter

 

AZV Salza                   Herr Wolfgang Specking           Herr Bernhard Riesner

WZV Saalkreis Herr Günter Pötzsch                 Herr Ralf Borries