TOP Ö 6: Feststellung der Tagesordnung

Herr Haufe teilt mit, dass der Vertreter für den WZV Saalkreis Herr Pötzsch ist, der Stellvertreter wird zur nächsten Gemeinderatssitzung benannt.

 

Herr Trisch äußert sich zum TOP 17 dahingehend, dass die Gemeindeordnung einzuhalten ist und erst der Ortschaftsrat Döllnitz anzuhören ist.

 

Dies lehnt der Vorsitzende des Gemeinderates, Herr Eckl ab, da der Ortsrat Döllnitz angehört wurde.

 

Herr Sachse merkt an, dass es nicht seine Absicht ist, die Tagesordnung zu boykottieren, nur mit dieser Verfahrensweise ist er nicht einverstanden.

 

Herr Eckl sagt, dass alle Unterlagen: der Widerspruch gegen die Entscheidung des Gemeinderates, der gefasste Beschluss des Ortschaftsrates Döllnitz zum Abschluss eines Erbbaupachtvertrages, das Schreiben seiner Person an Herrn Sachse, das Schreiben des Bürgermeisters Herrn Albrecht an den Ortschaftsrat Döllnitz an der Beschlussvorlage als Anhang beigefügt ist. Die Argumentation ist für ihn unklar.

 

Herr Albrecht fügt hinzu, dass neben Döllnitz auch Raßnitz, Lochau und Burgliebenau beteiligt werden müssen.

Der Ortschaftsrat Döllnitz hat sich doch mit dem Erbbaupachtvertrag beschäftigt, es liegt ja eine Stellungnahme vor. Der Ortschaftsrat Döllnitz wurde also bei dem Verfahren Verkaufseinrichtung Lochau beteiligt.

 

Herr Weiß erklärt, dass er den Antrag der Firma J & J Bau und Bauträger GmbH an Herrn Sachse versendet hat und um Stellungnahme gebeten hatte. Die Sitzung des Ortschaftsrates Döllnitz sollte vor der Gemeinderatssitzung stattfinden, hat sich dann aber auf den 28.10.2010 verschoben.