TOP Ö 14: Anfragen

Frau Müller äußert sich, dass sie von Bürgern über Probleme des Winterdienstes in der Gemeinde angesprochen wurde.

 

Herr Schmidt erklärt, dass ihm keine größeren Probleme des Winterdienstes bekannt sind. Über Mängel des Winterdienstes wird er von den Ortsbürgermeistern rechtzeitig informiert. Er kritisiert, dass viele Bürger ihren Pflichten des Winterdienstes nicht nachkommen.

 

Herr Teske berichtet, dass die SPD-Fraktion und Die Linke eine gemeinsame Anfrage an den Bürgermeister im Bezug auf das Energiekonzept gestellt haben. Sie liegt als Tischvorlage allen Gemeinderäten/-innen vor. Die Anfrage sei fristgerecht 10 Tage vorher dem Bürgermeister zugesandt wurden.

 

Herr Albrecht betont, dass er die gemeinsame Anfrage erhalten hat, aber nicht wie von Herrn Teske behauptet, fristgerecht sondern erst am 13.12.2010. In der kürze der Zeit war es nicht möglich, diese 5 Fragen zu beantworten. Ein Antwortschreiben dieser Fragen erhalten alle Gemeinderäte/-innen mit dem nächsten Protokoll zur Einladung des Gemeinderates.