Sitzung: 03.02.2015 Gemeinderat
Frau Senf berichtet über die
vorläufigen Jahresergebnisse 2014:
Laufende
Verwaltungstätigkeit
Ergebnisrechnung
Erträge ≈
17,063 Mio = 79,29 %
Aufwendungen ≈
16,920 Mio = 84,87 %
Jahresergebnis: 143.006,53
Finanzrechnung
Einzahlungen ≈
21.985 Mio = 103,58 %
Auszahlungen ≈
16.683 Mio = 89,08 %
Jahresergebnis 5.302.636,10
Einzahlungen Steuern und
ähnliche Abgaben
Grundsteuer A 88.256,39 = 101,44
%
Grundsteuer B 1.698.683,66 = 99,23 %
Gewerbesteuer 10.082.306,80 = 106,13 %
Gemeindeanteil an
Einkommenssteuer 3.330.841,19
= 103,90 %
Gemeindeanteil an Umsatzsteuer 697.499,92 = 100,14 %
Hundesteuer
48.443,01 = 96,89 %
Steueraufkommen gesamt 5.946.210,97 = 104,56
%
Einzahlungen
restliche Einnahmequellen
Zuwendungen und allgemeine
Umlagen 2,824 Mio = 104,18 %
Öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte 978.330 = 108,72 %
Privatrechtliche
Leistungsentgelte 1,398
Mio = 94,91 %
Sonstige Einzahlungen 307.171 =
43,59 %
Zinsen und ähnliche
Einzahlungen 522.605 = 294,26 %
Summe 6,039 Mio
= 101,09 %
Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit
Personalauszahlungen 7,636 Mio
= 92,27 %
Sach- und Dienstleistungen 3,087
Mio = 78,23 %
Transferauszahlungen 4,869
Mio = 95,80 %
Sonstige Auszahlungen 963.919 =
74,10 %
Zinsen und ähnliche
Auszahlungen 126.274 = 103,84 %
Summe 16,683 Mio = 89,08 %
Investitions-
und Finanzierungstätigkeit
Investitionen
Einzahlungen 937.752 = 105,25 %
Auszahlungen 2,946 Mio = 198,20
%
Saldo - 2,008 Mio
Finanzierungen
Aufnahme von Krediten 253.191
Tilgung von Krediten 37.535 = 18,85 %
Saldo 215.556
Zum Ende des Haushaltsjahres
hat die Gemeinde einen Bestand an Finanzmitteln in Höhe von
5.060.926,09 .
Am 18.12.2014 gab es neue
Orientierungsdaten vom Land hinsichtlich der Kreisumlage (Erhöhung um 46.100 )
sowie der FAG-Umlage (Erhöhung um 189.300 ).
Ursprünglich war
ein Fehlbetrag in Höhe von 72.300 auszugleichen, Zur Sitzung des
Finanzausschusses waren es noch 10.000 . Der Haushaltsausgleich beruht auf der
Tatsache, dass eine Zuführung aus der Rücklage der Abschreibungen. Bis 2016
können Abschreibungen mit den Rücklagen verrechnet werden.
98 Veränderungen
wurden vorgenommen (siehe Änderungsliste). Im Finanzausschuss wurden
verschiedene Anträge der Fraktionen DIE LINKEN/Grüne und der SPD eingebracht,
über die abgestimmt wurde und entsprechend in den HH eingearbeitet werden.
Das
Jahresergebnis schließt mit 9.500 ab. Die Gemeinde befindet sich nicht mehr
in der Haushaltskonsolidierung.
Frau Müller
betont, dass die Gemeinde eine Kreisumlage in Höhe von 3,7 Mio zu zahlen hat.
Sie findet es bemerkenswert, wie gut die Verwaltung an der HH-Planung
mitgearbeitet hat.
In der Diskussion lobte Herr Wanzek die Anstrengungen der
Ämter, um weitere Einsparungsmöglichkeiten zu finden und betonte, dass die SPD-
Fraktion die offene Haltung gegenüber den Änderungsvorschlägen der Fraktionen
begrüßt. Die Fraktion der SPD wird die Diskussion über eine Zielvereinbarung,
die der Bürgermeister im Finanzausschuss vorgestellt hat, begleiten. Trotz alle
dem fehlt der SPD aber die Vision des Bürgermeisters, wo er mit der Gemeinde
Schkopau hinmöchte, welche Ziele und Vorstellungen er hat. Eine mehrjährige
Schwerpunktplanung im Bereich der Investitionen würde die Fraktion begrüßen.
Herr Haufe stellt den Antrag, darüber abzustimmen, dass die
Haushaltsdiskussion abgeschlossen wird. Die Verwaltung wäre in der Lage am
3.3.2015 den HH-Plan zur Beschlussfassung vorzulegen.
Herr Sachse lässt abstimmen, dass die HH-Diskussion heute
beendet wird und der HH zur Beschlussfassung vorbereitet wird.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen:
4
Nach Äußerung von Meinungsverschiedenheiten, dass die
HH-Diskussion nie beendet ist, bekundet Herr Haufe, dass er vom Gemeinderat nur
ein Signal möchte, das Dokument zur Beschlussfassung zu führen.
Die Mehrheit des Gemeinderates ist damit einverstanden, die Sitzungstermine Gemeinderat und Haupt-und Vergabeausschuss im März terminlich zu tauschen.