Sitzung: 03.02.2015 Gemeinderat
Frau
Müller berichtet zur Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am
29.01.2015:
Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Diskussion zum HH-Plan
2015 mit den wesentlichsten Positionen der Änderungslisten.
Herr
Haufe berichtet zur Sitzung des Haupt- und Vergabeausschusses am 20.01.2015:
Auf der Tagesordnung sollte die papierlose Ratsarbeit
stehen. Die Gemeinde will noch eine Entscheidung des
Landkreises abwarten, da dieser das gleiche für die Kreistagsmitglieder plant. Der
IT-Verantwortliche war leider erkrankt, so dass technische Möglichkeiten nicht
erörtert werden konnten. Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Planung
des Haushaltes 2015.
Herr
Otto berichtet zur Verbandsversammlung des ZWA Bad Dürrenberg am 17.12.2014:
Es sind alle Beschlüsse, die zur Tagesordnung standen,
gefasst worden, u. a. die Gebührenkalkulation 2015, das Preisheft 2015, die 2.
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung, die 1. Änderung der Zentralen
Beitrags-, Gebühren- und Grundstücksanschlusskostensatzung sowie die 2.
Änderung der Dezentralen Gebührensatzung. Weiterhin wurde informiert zum neuen
Wasserrecht. Dazu fand am 30.1.2015 eine Information der Gemeinde Schkopau
statt.
Herr
Schräpler berichtet zur Verbandsversammlung des AZV Elster-Kabelsketal am
22.01.2015:
Folgende
Themen wurden behandelt:
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Beratung
und Beschlussfassung der Gebührennachkalkulation
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Aufgrund
eines Formfehlers hat die Kommunalaufsicht Einspruch zum Beschluss des
Wirtschaftsplanes 2015 eingelegt. Der Beschluss ist zurückgenommen worden.
Weiterhin hat die Kommunalaufsicht des Landkreises darauf aufmerksam gemacht,
dass die Vertragserweiterung zur Zusammenarbeit im Sinne von größeren
Strukturen bei der Wasserversorgung Ungereimtheiten aufweist. Die KA bittet um
redaktionelle Änderung. In der nächsten Verbandsversammlung am 12.3.15 soll ein
entsprechender Beschluss gefasst werden, z.Zt. wird vorgeprüft. Im
Nichtöffentlichen Teil ging es um eine Kreditaufnahme, da die erwirtschafteten
Mittel für Rückstellungen zurückgelegt werden sollen.
Herr
Gasch berichtet zur Sitzung des Unterhaltungsverbandes Mittlere Saale-Weiße
Elster am 20.01.2015:
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Es
wurden 162 Hochwasserschäden beantrat/eingereicht, davon wurden 92bewilligt.
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Ab
1.1.2015 finden auf 762 km Abstufungen hinsichtlich der Bewirtschaftung statt.
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Die
Mitgliederzahl wird von 15 auf 13 gesenkt.
- Aus allen Mitgliedsgemeinden sollen bis April 2015 Stellvertreter benannt werden. Die Bitte wird hiermit an die Verwaltung weiter gegeben.