TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

Frau Müller berichtet zur Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 29.01.2015:

Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Diskussion zum HH-Plan 2015 mit den wesentlichsten Positionen der Änderungslisten.

 

Herr Haufe berichtet zur Sitzung des Haupt- und Vergabeausschusses am 20.01.2015:

Auf der Tagesordnung sollte die papierlose Ratsarbeit stehen. Die  Gemeinde will noch eine Entscheidung des Landkreises abwarten, da dieser das gleiche für die Kreistagsmitglieder plant. Der IT-Verantwortliche war leider erkrankt, so dass technische Möglichkeiten nicht erörtert werden konnten. Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Planung des Haushaltes 2015.

 

Herr Otto berichtet zur Verbandsversammlung des ZWA Bad Dürrenberg am 17.12.2014:

Es sind alle Beschlüsse, die zur Tagesordnung standen, gefasst worden, u. a. die Gebührenkalkulation 2015, das Preisheft 2015, die 2. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung, die 1. Änderung der Zentralen Beitrags-, Gebühren- und Grundstücksanschlusskostensatzung sowie die 2. Änderung der Dezentralen Gebührensatzung. Weiterhin wurde informiert zum neuen Wasserrecht. Dazu fand am 30.1.2015 eine Information der Gemeinde Schkopau statt.

 

Herr Schräpler berichtet zur Verbandsversammlung des AZV Elster-Kabelsketal am 22.01.2015:

Folgende Themen wurden behandelt:

-         Beratung und Beschlussfassung der Gebührennachkalkulation

-         Aufgrund eines Formfehlers hat die Kommunalaufsicht Einspruch zum Beschluss des Wirtschaftsplanes 2015 eingelegt. Der Beschluss ist zurückgenommen worden. Weiterhin hat die Kommunalaufsicht des Landkreises darauf aufmerksam gemacht, dass die Vertragserweiterung zur Zusammenarbeit im Sinne von größeren Strukturen bei der Wasserversorgung Ungereimtheiten aufweist. Die KA bittet um redaktionelle Änderung. In der nächsten Verbandsversammlung am 12.3.15 soll ein entsprechender Beschluss gefasst werden, z.Zt. wird vorgeprüft. Im Nichtöffentlichen Teil ging es um eine Kreditaufnahme, da die erwirtschafteten Mittel für Rückstellungen zurückgelegt werden sollen.

 

Herr Gasch berichtet zur Sitzung des Unterhaltungsverbandes „Mittlere Saale-Weiße Elster“ am 20.01.2015:

-         Es wurden 162 Hochwasserschäden beantrat/eingereicht, davon wurden 92bewilligt.

-         Ab 1.1.2015 finden auf 762 km Abstufungen hinsichtlich der Bewirtschaftung statt.

-         Die Mitgliederzahl wird von 15 auf 13 gesenkt.

-         Aus allen Mitgliedsgemeinden sollen bis April 2015  Stellvertreter benannt werden. Die Bitte wird hiermit an die Verwaltung weiter gegeben.