Sitzung: 03.02.2015 Gemeinderat
Herr Wanzek beantragt, TOP 11 Gründung einer kommunalen
Wohnungsgesellschaft in den Hauptausschuss zu verschieben. Die Fraktion der
SPD hat noch offene Fragen, die einer Klärung bedürfen.
Frau Pippel von der CDU-Fraktion ist der gleichen
Auffassung. Die Fraktion benötigt noch Material, Statistiken und Zahlen.
Herr Teske, dessen Fraktion diesen Tagesordnungspunkt
beantragt hat, erläutert, dass man beabsichtige, ins Gespräch zu kommen. Man wolle
verhindern, dass vollendete Tatsachen geschaffen werden. Wenn dies
zwischenzeitlich nicht geschehe, ist die Fraktion damit einverstanden, dass
dazu in den Ausschüssen beraten wird.
Herr Sachse lässt abstimmen, ob dieser Punkt von der
heutigen Tagesordnung abgesetzt wird:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:
19 Nein-Stimmen:
0 Enthaltungen: 4
Somit wird dieser Tagesordnungspunkt gestrichen. Alle
anderen TOP verschieben sich entsprechend nach vorn.
Herr Sachse lässt abstimmen, ob nach der neuen Tagesordnung
verfahren werden kann:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1