TOP Ö 9: Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung Nr. 10/19 "Vor'm Dorfe" der Gemeinde Schkopau OT Röglitz

Sitzung: 04.03.2014 Bau- und Planungsausschuss

Vorlage: III/250/2014

Herr Weiß teilt mit, dass die Behörden/Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden angeschrieben und um Abgabe einer Stellungnahme gebeten wurden. Drei Träger öffentlicher Belange

                        . ALFF

                        . MIDEWA

                        . Landkreis Saalekreis

haben in ihren Stellungnahmen Anregungen geäußert

Die Ausschussmitglieder haben diese Anregungen sowie die dazu vom Planer gegebenen Vorschläge zur Kenntnis genommen und geprüft.

Auf der Grundlage der eingegangenen Stellungnahmen wurde die Planfassung für den Satzungsbeschluss der vg. Ergänzungssatzung erarbeitet. Im Vergleich zum Entwurf wurde die Festsetzung zum Maß der baulichen Nutzung angepasst sowie die Verfahrensvermerke und Hinweise auf die archäologische Denkmalpflege und auf die Kampfmittelverdachtsfläche auf der Planzeichnung ergänzt. Die naturschutzrechtliche Bilanzierung wurde überarbeitet und ein Pflanzraster eingefügt. Schließlich wurden Hinweise zum Artenschutz und zur bestehenden Wasserleitung zur Begründung hinzugefügt.

Bei folgenden Punkten der Abwägungen ist eine Beschlussfassung vorzunehmen, diese wurde von den Ausschussmitgliedern wie folgt gegeben:

·        Lfd. Nr. des Abwägungsbogens 1 und 2,

            Punkte 1-4 (ALFF)                                                                            5 x Ja-Stimmen

·        Lfd. Nr. des Abwägungsbogens 3 und 4,

            Punkte 1-5 (MIDEWA)                                                                     5 x Ja-Stimmen

 

Herr Lehmann erscheint um 18:40 Uhr zur Sitzung. Somit erhöht die Anzahl der Ausschussmitglieder auf 6.

 

·        Lfd.Nr. des Abwägungsbogens 5, 6, 7,8 und 9,

            Punkte 1-26 (Landkreis Saalekreis)                                                    6 x Ja-Stimmen

 

Empfehlung:

 

Der Bau- und Planungsausschuss der Gemeinde Schkopau empfiehlt in seiner heutigen Sitzung dem Gemeinderat, die Stellungnahmen, die im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 10/19 „Vor’m Dorfe“ im Ortsteil Röglitz eingegangen sind, anhand der beiliegenden Abwägungsbögen vom Januar 2014 zu beschließen (vgl. beiliegende Abwägungsbögen).

 

Das Planungsbüro StadtLandGrün soll beauftragt werden, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.  

Der Bau- und Planungsausschuss der Gemeinde Schkopau empfiehlt dem Gemeinderat die Ergänzungssatzung Nr. 10/19 „Vor’m Dorfe“ im Ortsteil Röglitz in der Fassung vom Januar 2014 nach § 10 BauGB als Satzung zu beschließen.

Die Begründung in der Fassung vom Januar 2014 soll gebilligt werden.

Das Bauamt der Gemeinde Schkopau soll beauftragt werden, die Ergänzungssatzung Nr. 10/19 „Vor’m Dorfe“ ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltung:

0

ausgeschlossene Gemeinderäte:

0

 

Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist kein Mitglied des Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.