TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

Sitzung: 18.03.2014 Gemeinderat

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses, sagt, dass dieser am 04.03.2014 stattgefunden hat. Der Ausschuss hat im Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung „Vor`m Dorfe“ alle Anregungen sowie die Vorschläge vom Planungsbüro zur Kenntnis genommen und die Vorschläge geprüft. Zustimmung fand auch die 1. vereinfachte Änderung des Aufstellungsbeschlusses „Am Wachtberg“. Auch der Grundstücksangelegenheit im OT Lochau im nichtöffentlichen Teil wurde zugestimmt.

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, teilt mit, dass dieser am 11.03.2014 getagt hat. Es ging um die Benutzungs- und Gebührenordnung für die Bibliothek in Schkopau und um die Richtlinie zur Nutzung von Fahrzeugen für kulturelle, soziale und sportliche Zwecke.

 

Abwasserzweckverband Elster-Kabelsketal

Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde im Verband, informiert, dass in der Sitzung am 17.03.2014 der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 beschlossen wurde.

 

Zweckverband Bad Dürrenberg

Herr Otto, Vertreter der Gemeinde im Zweckverband berichtet über die Sitzungen vom 11.12.2013 und vom 07.01.2014.

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

  • Feststellung des Jahresabschlusses 2012,
  • Entlastung der Verbandsgeschäftsführerin,
  • Wirtschaftsplan 2014,
  • Aufnahme eines Kredites von 2,1 Mio. € für das Jahr 2014,
  • Gebührenkalkulation 2014 bis 2016 (Wasser- und Abwasserpreise ändern sich nicht)
  • 1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung,
  • Neufassung der zentralen Beitrags-, Gebühren- und Grundstücksanschlusskosten,
  • 1. Änderung der dezentralen Gebührensatzung,
  • Absichtserklärung zum Zusammenschluss mit dem AZV Saale-Rippachtal,
  • Vergleichsverhandlung in einem Rechtsstreit mit einer Firma.

 

Wasser- und Abwasserzweckverband Saalekreis

Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im Verband, teilt die wichtigsten Informationen von der 8. Verbandsversammlung am 24.02.2014 in Salzmünde mit.

Es wurde über die

  • Standortentscheidung zum Aus- und Umbau des Verwaltungsgebäudes,
  • die Übertragung der Niederschlagswasserentsorgung und Abgrenzung zur Straßen- entwässerung und über den Wirtschaftsplan 2014 beraten.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst.

  • 2. Änderung der Verbandssatzung
  • 1.Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung für das Abrechnungsjahr Götschetal.

Im nichtöffentlichen Teil wurde über Bauvergaben, Aufhebung von Beschlüssen, Kündigung von Vereinbarungen, Empfehlung Wirtschaftsprüfer und über Personalangelegenheit beschlossen.

 

Die 9. Verbandsversammlung des WAZV fand am 17.03.2014 in Wallwitz statt.

Themen waren:

  • Standortentscheidung zum Aus- und Umbau des Verwaltungsgebäudes mit Begehung des avisierten Standortes in Gutenberg.

Folgender Beschluss wurde gefasst:

  • Standortentscheidung zum Aus- und Umbau des Verwaltungsgebäudes
  • Wirtschaftsplan 2014 (keine Maßnahmen in Schkopau, Gemeindeumlage für Hohenweiden 10.337,50 €).

Im nichtöffentlichen Teil wurden Bauvergaben und Personalangelegenheiten beschlossen.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter in der Kommission, sagt, dass es in der letzten Beratung um den Antrag der Stadt Halle um die Flugroutenänderung die Nordabkurvung der Südbahn neu zu regeln, ging. Die Fluglärmkommission empfiehlt, die Variante der vorgestellten Alternativen umzusetzen. Die Entscheidung wird am 19.03.2014 getroffen.