TOP Ö 7: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet, dass dieser am 03.12.2013 stattgefunden hat.

Themen war, die Schulentwicklungsplanung, hier wurde das für und wieder besprochen und der Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2014. Es wurden speziell die sozialen Bereiche betrachtet. Ob für den Transport der Senioren mit den Gemeindefahrzeugen ein Pauschalbetrag von der Gemeinde erhoben wird, wird in der nächsten Ausschusssitzung beraten.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, teilt mit, dass dieser am 26.11.2013 getagt hat. Es wurde über die Bestätigung des Jahresabschlusses 2012 und die Entlastung des Bürgermeisters, über den Stand der Haushaltsrealisierung 2013 und über den Haushaltsplanentwurf 2014 diskutiert. Weiter berichtet Frau Müller, dass eine positive Entwicklung der Gewerbesteuern zu verzeichnen ist, sie liegt bereits über der Planzahl. Für den Breitbandausbau ist der Fördermittelbescheid eingegangen. Abschließend weist Frau Müller darauf hin, dass die Konsolidierung längere Zeit in Anspruch nehmen wird.

 

Ausschuss für Seen und Tourismus

Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, sagt, dass dieser am 19.11.2013 beraten hat. Es wurde hauptsächlich über den Bearbeitungsstand des Masterplanes und über die Aktivitäten des Ordnungsamtes im Bereich der Seen berichtet.

 

AZV Elster-Kabelsketal

Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde im Verband, sagt, dass dieser am 21.11.2013 stattgefunden hat. Nachfolgende Beschlüsse wurden im öffentlichen Teil gefasst:

- Feststellung Jahresabschluss 2012,

- Behandlung Jahresverlust 2012,

- Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das Wirtschaftsjahr 2011,

- Entlastung des Betriebsführers für das Wirtschaftsjahr 2011,

- Neufassung der Gebührensatzung

 

Im nichtöffentlichen Teil wurden Personalangelegenheiten beschlossen.

 

Unterhaltungsverband Mittlere Saale – Weiße Elster

Herr Gasch, Vertreter der Gemeinde im Verband, berichtet über die Beratung vom 11.11.2013. Der Verband beabsichtigt die Realisierung des Vorhabens zur Wiederherstellung der Vorflut Alter Luppearm. Die Beiträge sollen weiter konstant bleiben.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, berichtet, dass eine Beratung am 13.11.2013 stattgefunden hat.

Hauptthemen waren:

-          Verlagerung der Nachtflüge auf die Nordbahn,

-          Antrag der Gemeinde Schkopau zur Verschiebung der westlichen Südabkurvung nach            Westen. Es werden noch Grundlagen erarbeitet, die zur nächsten Beratung vorgestellt        werden,

-          die Verkehrsentwicklung und die Umsetzung des Schallschutzprogramms,

-          Flughafenentgelte,

-          Antrag der Gemeinde Schkopau zur Betriebsuntersagung für die Flugzeugtypen AN-26 und

            AN-12 wurde auf die nächste Sitzung vertagt.

 

Gesellschafterversammlung MITZ

Herr Haufe, Vertreter der Gemeinde, sagt, dass bei der Beratung am 19.11.2013 der Jahresabschlusses 2012 und Bericht über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 2012 sowie die Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 mit Empfehlung des Aufsichtsrates an die Gesellschafterversammlung beschlossen wurde. Weiter wurden die Personalentwicklungen und Projektaktivitäten erläutert.