TOP Ö 5: Feststellung der Tagesordnung

 

Herr Friedrich, Mitglied der CDU Fraktion sagt, dass die Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt 9 „Auswirkungen der Schulentwicklungsplanung 2014/15 bis 2018/19 auf die Grundschulen der Gemeinde Schkopau“ zu streichen, da dieser Beschluss bereits gefasst wurde und die Finanzierung feststeht.

 

Herr Haufe erklärt, dass dieser Antrag abzuweisen ist. Die Ausgangsposition für den Fördermittelantrag hat sich nach Vorgabe von 60 Schülern auf 100 Schülern verändert. Der Gemeinderat soll entscheiden, ob der Beschluss von 2012 bestehen bleibt.

 

Herr Eckl bittet den Gemeindrat um Abstimmung, zur Streichung des Tagesordnungspunktes 9, Antrag der CDU-Fraktion.

 

Abstimmungsergebnis:  Ja-Stimmen  6              Nein-Stimmen  18        Stimmenthaltungen  2

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.