TOP Ö 4: Einwohnerfragestunde

 

Herr Eckl eröffnet um 18:32 Uhr die Einwohnerfragestunde.

 

Herr Eckl weist auf die Hauptsatzung der Gemeinde Schkopau hin.

Diese besagt, dass Fragen von allgemeinem Interesse sowie Angelegenheiten der Tagesordnung gestellt werden können. Aussprachen finden in der Einwohnerfragestunde nicht statt.

 

Von der Bürgerinitiative Ermlitz wird berichtet, dass sie per E-Mail dem Gemeinderatsvorsitzenden und den Bürgermeister ein Schreiben gesendet hat, über dessen Inhalt auch die Mitglieder des Gemeinderates informiert sein sollten.

 

Herr Eckl sagt, dass dieses Schreiben jedem Gemeinderat als Tischvorlage vorliegt.

 

Herr Richter, Sprecher der Bürgerinitiative sagt, dass zwischenzeitlich ein Beschluss des Verwaltungsgerichtes Halle vorliegt, in dem weitere Beweise für eventuelle Geruchsbelästigungen oder Gefährdungen vorgelegt werden müssen. Der Landwirt Kreipe muss detailliert vorlegen, welche Stoffe in das Erdbecken eingelagert werden sollen, welches Rührwerk verwendet wird, sowie eine Betriebsbeschreibung vorlegen. Weiterhin wird eine neue Geruchsimmissionsanalyse gefordert. Das Gutachten hierzu wird durch den TÜV Nord Hannover erstellt. Gleichzeitig soll der TÜV Nord überprüfen, ob die Abdichtung der Anlage mit Folie den technischen Anforderungen entspricht und wie hoch die Gefahr des Überlaufens des Erdbeckens einzuschätzen ist. Sollten Mängel festgestellt werden, sind die Gutachter aufgefordert, entsprechende Anordnungen vorzuschlagen.

 

Anschließend geben die Schulleiterinnen der Grundschule Döllnitz, Frau Kloß und der Grundschule „Paul Maar“ in Raßnitz ein kurzes Statement ab, um sich für den Erhalt ihrer Schulen einzusetzen.

Frau Mettin äußerte sich, warum dieser Tagesordnungspunkt heute zur Debatte steht, ist ihr unklar, da bereits ein Beschluss zur Sanierung der Grundschule in Raßnitz im Sommer 2012 beschlossen wurde.

 

Herr Eckl sagt, dass nicht von der Schließung eines Standortes gesprochen wird. Der Gemeinderat will sich für den Erhalt aller Schulen in Schkopau aussprechen. Voraussetzung nach der alten Schulleitplanung waren 60 Schüler, jetzt sind es 80 Schüler.

Die Schule in Wehlitz wird in Kürze keine Schüler mehr aufnehmen können, daher wäre der Schuleinzugsbereich Raßnitz oder Döllnitz.

 

 

Herr Eckl schließt die Einwohnerfragestunde um 18:55 Uhr.