TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet, dass dieser am 24.09.2013 stattgefunden hat. Themen waren die Haushaltsdiskussion 2014. Die Ausschussmitglieder haben eine Investitionsliste erstellt, welche Maßnahmen als hohe Priorität eingestuft sind. Diese soll auch zur Haushaltsdiskussion im Gemeinderat ihre Anwendung finden. Weiterhin wurden die Grundstücksangelegenheiten, die heute auf der Tagesordnung stehen, vom Ausschuss zur Beschlussfassung an den Gemeinderat empfohlen.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, informiert dass es in der letzten Sitzung hauptsächlich um den Stand der Haushaltsrealisierung 2013, um die Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2013 und um den Stand der Haushaltsplanung 2014 ging.

 

Ausschuss für Ordnung, Feuerwehr und Umweltfragen

Herr Knaak, Vorsitzender des Ausschusses, sagt, dass es um die Friedhofssatzung, die Friedhofsgebührensatzung und über die Satzung zur Benutzung der öffentlichen Spielplätze und um die Baumschutzsatzung der Gemeinde Schkopau ging.

 

Vergabeausschuss

Herr Piotrowsky, Vorsitzender des Ausschusses, sagt, dass dieser am 08.10.2013 getagt und die Bauleistungen zur Umnutzung des Gemeindehauses Raßnitz zur Schule vergeben wurden.

 

Unterhaltungsverband Mittlere Saale-Weiße Elster

Herr Gasch, Vertreter der Gemeinde, sagt, dass die Schaubezirke neu ausgeschrieben werden.

 

Wasser- und Abwasserzweckverband Saalkreis

Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde, berichtet, dass eine Verbandsversammlung am 23.09.2013 stattgefunden hat.

Folgende Themen wurden besprochen:

• Bericht der Geschäftsleitung
• Vorstellung eines  Organigramms mit derzeitiger Besetzung

Beschlussfassungen erfolgten:

• Wirtschaftsplan 2013, Nachtrag
• Neufassung der Verbandssatzung
• Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage
• Bestätigung des Maßnahmeplanes Hochwasserschäden
• Kündigung einer Zweckvereinbarung zwischen ehemaligen AZV Götzschetal und der Stadt Halle

Beschlussfassungen im nichtöffentlichen Teil:

·        Besoldung des Verbandsgeschäftsführers

·        Personalangelegenheit

·        Eilvertrag mit den Kommunalen WW Leipzig

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet, dass dieser am 29.10.2013 stattgefunden hat. In dieser Beratung wurde über die Vermietung gemeindeeigener Immobilien diskutiert. Weiterhin wurden die Konzepte für die Jugendarbeit in den Ortsteilen Lochau und Raßnitz vorgestellt. Der Jugendbetreuer von Schkopau und Hohenweiden äußerte sich dahingehend, dass durch die Kürzung der Stundenzahl der Jugendbetreuer zu Lasten der Jugendarbeit geht. Eventuell sollte man hier neue Überlegungen wegen der Stundenzahl anstellen. Außerdem wurde die 1. Lesung der Richtlinie für die Nutzung von Fahrzeugen für soziale Zwecke in der Gemeinde Schkopau diskutiert. Es wurde der Vorschlag gemacht, dass man die Einkaufsfahrten für Senioren z. B. aus den Ortsteilen Röglitz, Korbetha und Knapendorf in die wöchentlichen Postrunden mit einbinden könnte. Die 1. Lesung der Benutzungsordnung für die Bibliothek im OT Schkopau wurde von der Tagesordnung genommen.