Sitzung: 23.04.2013 Gemeinderat
Bau-
und Planungsausschuss
Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses
berichtet, dass dieser am 02.04.2013 stattgefunden hat. In dieser Beratung
wurden die Grundschule und der Hort im OT Raßnitz von den Ausschussmitgliedern
besichtigt. Weiterhin ging es um den Straßenbau im OT Wallendorf und zwei
Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse. Im nichtöffentlichen Teil hat der Leiter der
Servicestation, Herr Grobe, Informationen über den Bauhof erläutert. Im nichtöffentlichen
Teil wurde eine Grundstücksangelegenheit und der Gestattungs- und
Durchführungsvertrag für Windkraftanlagen besprochen und dem Gemeinderat zur
Beschlussfassung empfohlen.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur
und Sport
Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses,
informiert aus der Sitzung vom 05.03.2013. Es wurde ausführlich über den
Entwurf des Haushaltes 2013 diskutiert. Frau Spaller erläuterte die
Zusammensetzung der einzelnen Summen der Seniorenarbeit in den einzelnen
Ortsteilen. Weiterhin wurde über die Gelder in den Kindertagesstätten,
Grundschulen und Horte berichtet. Frau Spaller stellte eine Präsentation der
Jugendclubs vor.
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, teilt
mit, dass dieser am 04.04.2013 stattgefunden hat. Tagesordnungspunkte waren:
Diskussion zum Haushaltsplanentwurf 2013, Umsetzung des
Haushaltskonsolidierungskonzeptes, Erläuterung zum
Personalentwicklungskonzeptes, Möglichkeiten zur Kostenreduzierung durch Abbau
von Fremdleistungen in der Servicestation und die Veränderungen der Festsetzung
der Grundsteuern.
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und
Umweltfragen
Herr Knaak, Vorsitzender des Ausschusses, führt
aus, dass dieser am 12.03.2013 eine Beratung durchgeführt hat. Es wurde über
eine Satzung zur Benutzung der öffentlichen Spielplätze und Spielanlagen, über
den Brandschutzbedarfsplan und die Risikoanalyse und über eine neue
Friedhofssatzung in der Gemeinde Schkopau beraten.
Vergabeausschuss
Herr Piotrowsky, Vorsitzender des Ausschusses,
sagt, dass dieser am 26.03.2013 stattfand. Es wurde die Vergabe Kanalisation
und Wegebau Oberthau und zwar der 4. Bauabschnitt des Gemeindeanteiles
beschlossen. Die nächste Sitzung findet am 02.05.2013 statt, in der es um den
Abriss der ehemaligen Lackfabrik im OT Döllnitz geht.
Ausschuss für Seen und Tourismus
Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, teilt
mit, dass keine Sitzung stattfand. Es fanden jedoch Gespräche in der Verwaltung
zum Gutachten Wallendorfer See und zum Masterplan statt.
Abwasserverband Elster-Kabelsketal
Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde im AZV
berichtet, dass in der letzten Sitzung die Änderung der Satzung über die
Erhebung von Gebühren für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen und die
Baumaßnahmen in Osmünde Gegenstand der Beratung waren.
AZV Bad Dürrenberg
Herr Otto, Vertreter der Gemeinde im AZV, führt
aus, dass dieser am 13.02.2013 stattgefunden hat. Es ging hauptsächlich um den
Zusammenschluss des AZV Bad Dürrenberg mit dem AZV Rippachtal, den es wohl erst
im Jahr 2014 geben wird. Weiterhin ging es um ein Energiekonzept und um die
Maßnahme im OT Wallendorf um die Verlegung eines Abwasserkanals.
Wasser- und Abwasserzweckverband Saalkreis
Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WAZV
sagt dass bereits eine Beratung am 18.02.2013 und am 08.04.2013 stattfand.
Durch die Fusion ist zum 01.01.2013 der WAZV Saalkreis gegründet worden. Er
gibt einen Überblick über die Verbandsmitglieder im WAZV Saalkreis, über das
Verfahren zur Verbandsbildung, den Sitz und Kontakte, über die bevorstehenden
Aufgaben und über den Stand und die wesentlichen Probleme der Konsolidierungen.
Weitere Informationen können unter www.wazv-saalkreis.de eingesehen
werden.
In
der 1. Verbandsversammlung am 18.02.2013 wurde die Besetzung der Gremien
gewählt.
·
Vorsitzender
der Verbandsversammlung Herr
Olaf Heinrich
·
1.
Stellvertreter Herr
Andre Herzog
·
2.
Stellvertreter Frau
Antje Klecar
·
2.
stellv. Verbandsgeschäftsführer Frau
Anke Meinert
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
·
Änderung
der Verbandssatzung,
·
Neufassung
der Entschädigungs- und der Verwaltungskostensatzung,
·
Ausschreibung
der Stelle des Verbandsgeschäftsführers,
In der 2. Verbandsversammlung am 08.04.2013
wurden folgende Beschlüsse gefasst:
·
Gebührensatzung
zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung,
Abrechnungsgebiet
Götschetal,
·
1.
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2013,
·
2.
Änderung der Verbandssatzung,
·
Neufassung
der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe,
·
Zulassung
der Bewerber zum Verbandsgeschäftsführer (4 Bewerbungen),
·
Besetzung
der Stelle des Verwaltungsleiters mit Herrn Eisner.
Unterhaltungsverband
Mittlere Saale-Weiße Elster
Herr
Gasch, Vertreter der Gemeinde, sagt, dass eine Gewässerschau stattgefunden hat,
ihm aber noch keine Ergebnisse vorliegen.
Förderverein
Mitz
Herr
Lehmann, Vertreter der Gemeinde, informiert, dass die nächste Beratung im Mai
sein wird.
Mitz
Aufsichtsrat
Herr
Wanzek, Vertreter der Gemeinde informiert, dass der Aufsichtsrat erst im Mai
tagen wird.
Europäisches
Romanikzentrum
Herr
Eckl, Vertreter der Gemeinde, teilt mit, dass eine Beratung am 03.05.2013
stattfindet.
Fluglärmkommission
Herr
Teske, Vertreter der Gemeinde, berichtet, dass eine Beratung am 27.03.2013
stattgefunden hat.
Schwerpunkte
waren:
1.
Mobile Messstationen, 2 stehen in Schkopau,
2.
Veränderung der Flugrouten Halle. Es sollen Varianten untersucht werden, welche
Belastungen auf die Ortsteile zukommen.
3.
Nordbahn-Südbahn, Verteilung des Flugverkehrs,
4.
Antrag eines Bürgers aus dem OT Raßnitz. Die Südabkurvung 1,5 km nach Westen zu
verlegen.