Sitzung: 05.03.2013 Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport
Einführend
erläutert Frau Spaller , wie die Summen für die Seniorenarbeit
zustande gekommen sind.
Im
Januar hat eine Klausursitzung des Bürgermeisters mit den Amtsleitern zum
HH-Plan 2013 stattgefunden. Es wurde herausgearbeitet, dass es rund 2300
Senioren ab 65 Jahre in der gesamten
Gemeinde gibt. Für Seniorenarbeit standen im vergangenen Jahr 13.400 bereit.
Die Verwaltung unterbreitete den Vorschlag, für die Seniorenarbeit in diesem
Jahr 9.600 E zur Verfügung zu stellen. Diese Summe hat Herr Haufe noch einmal
um die Hälfte reduziert. Diese reduzierte Summe wurde anteilig pro Senior auf
die einzelnen Ortsteile aufgeteilt. Sie betont ausdrücklich, dass diese
Entscheidung allein der Bürgermeister getroffen hat.
Frau
Mohr kommt trotz aller Rechnerei nicht auf die veranschlagte Summe für
Korbetha. Die vorgesehenen 100,-- für ihren OT sind bei weitem nicht
ausreichend. Wenn man eine Veranstaltung plant, benötigt man einen gewissen
Grundbetrag an Kapital, um diese abzusichern. Ein Musiker kostet nun mal Geld,
egal ob er vor 20 oder vor 100 Personen spielt. Sie ist enttäuscht darüber,
dass die Untersuchungen der Arbeitsgruppe Senioren in den einzelnen Ortsteilen
offensichtlich keine Rolle bei der Planung gefunden haben.
Außerdem
kann sie nicht verstehen, dass bei der Bereitstellung der Summe außer Acht
gelassen wurde, welche Arbeit mit und für die Senioren geleistet wird. Eine
Pauschalierung lehnt sie ab.
Frau
Uhlmann kann nicht verstehen, dass Raßnitz z. B für seine Seniorenarbeit 17.800
erhält, 8 Ortsteile dagegen mit einem Minimum an Mitteln auskommen sollen.
Auch sie findet die Kritik von Frau mohr hinsichtlich der Arbeitsgruppe nicht
ganz unberechtigt.
Herr
Sachse meint, dass die Arbeitsgruppe kontinuierlich getagt habe. Aber sie habe
nicht zu dem Ziel gefunden, wo sie hin wollte. Es ist schwierig, eine
einheitliche Plattform zu finden, da die Seniorenarbeit in den Orten
unterschiedlich organisiert ist.
Herr
Marx betont, dass Raßnitz genauso wenig Mittel erhalten soll, wie die anderen
Ortsteile. Die große Summe kommt dadurch, dass das Gebäude für den
Seniorentreff in Raßnitz einer Unterhaltung bedarf. Außerdem läuft in Raßnitz
nicht alles über die Gemeinde. Einiges läuft über einen Verein und über die
Volkssolidarität.
Herr
Riesner gibt zu bedenken, dass auch Dinge eine Rolle spielen, die ein
Außenstehender nicht einschätzen kann.
In Notsituationen wie dem Hochwasser war die Hohenweidener Bevölkerung immer
bereit, helfend zu unterstützen, z. B. Sandsäcke füllen. Als Dankeschön wurde
einmal im Jahr ein großes Fest für die Bevölkerung veranstaltet. Sollten solche
Dinge jetzt wegfallen, könnte man in Notsituationen immer weniger auf die
Einwohner zurückgreifen, da sie nicht mehr hinter dem Ort stehen. Außerdem
kommt man sich mittlerweile schäbig vor, bei den kleinen ansässigen Firmen um
Spenden für Feste und Feiern nachzufragen. Im Gegenzug werden diese bei der
Vergabe von Aufträgen oder sonstigen
Arbeiten und Leistungen nicht einmal von der Gemeinde in Erwägung gezogen bzw.
gefragt.
Frau
Schroeder meint, dass die ganze Misere daher rühre, dass Seniorenarbeit keine
Pflichtaufgabe vom Gesetz her sei. Es fehle einfach die Lobby dafür. Sie ist
der Meinung, die Ortsteile mit soviel Geld auszustatten, dass es wenigstens für
eine Feier im Jahr reicht.
Frau
Mohr schlägt vor, jedem Ortsteil einen gewissen Grundbetrag sowie eine
Extra-Summe Pro Senior zur Verfügung zu stellen.
Herr
Sachse wird zur Klausurtagung folgenden Vorschlag unterbreiten: Für die
Seniorenarbeit sollen 8000 zur Verfügung gestellt werden. Jeder Ortsteil soll
pauschal 400 erhalten, weitere 2000
anteilmäßig nach Senioren, der Rest der Summe wird aufgeteilt nach bisherigen
OT-Schlüssel.
Ein weiterer
Schwerpunkt, den Frau Spaller anspricht, sind investive Maßnahmen.
Alle
Haushaltsausgabereste aus dem Jahr 2012 müssen in 2013 neu veranschlagt werden.
Die veranschlagte Summe für die Grundschulen beläuft sich auf
38.400 . Diese setzen sich zusammen aus dem HAR 2012 in Höhe von 34.200,--
und 4.400,-- , die neu eingestellt werden sollen.
An neuen
Investitionen in 2013 ist folgendes geplant:
2.100 Grundschule Döllnitz Beendigung der Maßnahmen aus
2012
500 Grundschule
Raßnitz Wand- und
Schülerkarten
800 Grundschule
Schkopau Wandkarten
(veraltet, seit Gebietsreform keine neuen)
1.000 Grundschule Wallendorf Ranzenregal, Materialschrank
Herr Sachse
informiert, dass das zuständige Ministerium kostenfrei Infomaterial und Karten
bereitstellt. Auch hat die Grundschule Schkopau eine interaktive Tafel, mit
deren Hilfe sowie dem Internet günstig Kartenmaterial bereitgestellt werden
kann.
Die Schulküche
in Raßnitz ist trotz des Umbaus zu klein. Die Kinder können nicht alle auf
einmal ihre Mahlzeit einnehmen, sondern müssen in 3 Staffeln essen. Durch
Anschaffung von neuem, schmalerem Mobiliar 10
Tische für 2.000
60 Stühle
für 2.400
könnte sich die
Staffelung verringern. Vor Spaller schlägt vor, das Mobiliar noch ein Jahr
zurückzustellen und danach noch einmal neu zu begutachten. Eine Reduzierung des
Betrages in diesem Jahr würde nichts bringen. Der Ausschuss ist damit
einverstanden.
Für
die Horte ist in diesem Jahr vorgesehen, 44.000 zu investieren.
Davon sind 40.000 Rest aus dem Jahr 2012, 4.000 müssten neu aufgenommen
werden. Folgendes ist für die 4.000,-- geplant:
Hort
Döllnitz 400,-- Einbaukühlschrank
400,-- Fahrzeug für den
Außenbereich
Hort
Wallendorf 600,-- Personalschrank
300,-- Kühlschrank
300,-- Materialschrank
2.000,-- Fahrzeug für den
Außenbereich
Frau
Spaller bemerkt zum Hort Wallendorf, dass dieser durch die Zusammenlegung in
der Vergangenheit mit der Kita immer etwas vernachlässigt war.
Frau
Spaller schlägt vor, für den Hort Raßnitz
10.000 für die Einrichtung von Räumen nach dem Umzug der Grundschule
und für den Hort Wallendorf 13.400 für die Ausstattung der neuen Räume im
Dachgeschoss auf das kommende Jahr zu
verlegen. Die Räume stehen aller Voraussicht nach in diesem Jahr noch nicht zur
Verfügung.
Herr
Sachse meint, dass die Mittel nicht reduziert werden sollten. Sollten die
Mittel in diesem Jahr nicht ausgegeben werden, fließen sie in den Haushalt
zurück. Der Ausschuss ist damit einverstanden.
In
den Kindertagesstätten ist vorgesehen, 13.700,-- zu
investieren, davon sind 4.700,-- Restbeträge aus dem Jahr 2012. Die neu
einzustellende Summe von 9.000 soll wie folgt aufgeteilt werden:
Döllnitz Ausstattung nach Kita-Erweiterung 2.800,--
Sonnensegel 700,--
Ermlitz Personalschrank 1.200,--
Einrichtung Umkleide 1.800,--
Lochau Kuschelecke 300,--
Schkopau verschließbarer Aktenschrank 400,--
Wallendorf Sonnenschutz Sandkasten 500,--
Wäschetrockner 500,--
Geschirrspüler für
Dachgeschoss 500,--
Spielteppich 300,--
In
der folgenden Diskussion kam zum Ausdruck, dass in den Einrichtungen die
Beteiligung der Eltern beim Waschen der Wäsche (z. B. Lätzchen) unterschiedlich
gehandhabt wird. Herr Sachse meint, dass bei bestimmten Leistungen, die die
Gemeinde erbringt, die Eltern beteiligt werden sollten. Er könnte sich
vorstellen, dass diese Umlage in den Kita-Beitrag einfließt.
Die
Fraktion der SPD hat sich Gedanken gemacht bezüglich einer Budgetierung von Aufwendungen für Veranstaltungen bzw.
Geldern für Spiel- und Beschäftigungsmaterial bzw. Unterrichtsmitteln in den
Kindertagesstätten, Horten und Grundschulen. Herr Sachse stellt diesen
Vorschlag vor. Das heißt. Grundlage für die Berechnung ist die Anzahl der
Kinder pro Einrichtung. Für jedes Kind wird pro Jahr ein Betrag X zur Verfügung
gestellt. Zur Diskussion stellt er die Summe von 30 bzw. 20 pro Kind.
Herr
Riesner fragt, ob bei einer Budgetierung auch noch die Qualität des Unterrichts
gesichert werden kann. Diese Frage kann Herr Sachse mit Ja beantworten, da die
einzelnen Budgets für Veranstaltungen und verschiedene Materialien gedacht
sind. Jede Einrichtung muss seine Aktivitäten im Jahr planen, was machbar
erscheint.
Frau
Engler aus der Kita Schkopau, welche als Gast der Sitzung beiwohnt, pflichtet
Herrn Sachse bei, dass eine Planung machbar ist. Eine Budgetierung kann sie
sich vorstellen. Sie gibt allerdings zu bedenken, dass Spiel- und
Beschäftigungsmaterial nicht nur festes Spielzeug ist, sondern auch
Verbrauchsmaterial umfasst, was einer ständigen Erneuerung bedarf, wie Stifte,
Malpapier, Knete, Kreide, Bastelpapier usw.
Herr Marx gibt zu bedenken, dass in den
Einrichtungen laufend Neuzugänge bzw. Fluktuationen zu verzeichnen sind. Daran
sollte man am Jahresanfang denken, wenn man die Kinderzahlen für als Berechnungsgrundlage
nimmt.
Herr
Sachse gibt ihm recht, eine gewisse Flexibilität muss beachtet werden. Deshalb
schlägt er vor, dass die Verwaltung einen bestimmt Summe X erhält, um
Schwankungen durch Fluktuationen bzw. Neuzugänge auszugleichen.
Herr
Sachse schlägt vor, für jedes Kind 20 dem jeweiligen Leiter der Einrichtung
zur Verfügung zu stellen. Den Betrag von weiteren 6 pro Kind erhält die
Verwaltung als speziellen Reservefond. Als Stichtag für die
Berechnungsgrundlage soll der 31. März gelten. Mit diesem Vorschlag erklärt
sich der Ausschuss einverstanden und ermächtigt Herrn Sachse, damit zur
Klausurtagung in die Haushaltsdiskussion zu gehen.
Frau
Spaller fährt in ihren Ausführungen fort. Die Frage der Jugendarbeit in der
Gemeinde steht auf dem Prüfstand. Jugendclubs zu schließen ist keine Lösung,
Man muss schauen, wo man reduzieren kann, wie sich derzeitige Arbeitsverträge
gestalten. Derzeit wird im Hauptamt an
einem Personalentwicklungskonzept gearbeitet, welches in der
Finanzausschuss-Sitzung im April vorgestellt werden soll.
Zur
Aufgabenkritik Jugendclubs führt Frau Spaller aus:
Derzeit
gibt es 8 Jugendclubs in 7
Ortsteilen, davon sind
1
Jugendclub in Trägerschaft eines Vereins
7
Jugendclubs betreibt die Gemeinde
Der
Stellenplan weist folgende Wochenstunden für die JC auf.
Döllnitz 20 h / Woche
HOhenweiden 20 h / Woche
Lochau 36 h / Woche
Luppenau 20 h / Woche
Röglitz 0 h / Woche
Schkopau 40 h / Woche
Die
Verwaltung schlägt vor:
·
Umstrukturierung
der Jugendarbeit: Es sollen 3 Jugendzentren in Schkopau, Lochau und Raßnitz
entstehen. Personell soll jedes Zentrum mit 20 Wochen-Stunden besetzt werden.
Nach Möglichkeit soll das Personal eine pädagogische Ausbildung haben.
·
Die
anderen Jugendclubs in Döllnitz, Hohenweiden, Luppenau sollen weiter betrieben
werden, aber nur mit je 10
Wochenstunden. Die Kinder/Jugendlichen haben teilweise die Möglichkeit, die
benachbarten Jugendzentren zu besuchen, so dass ihnen z. T. 30 Wochenstunden
zur Verfügung stehen.
·
Zu
beachten ist: Eine Senkung der Wochenstunden zieht auch eine Senkung der
Zuschüsse vom Landkreis nach sich von bisher 45.600 auf 27.000 .
Herr
Sachse bittet den Ausschuss und die Ortsbürgermeister darum, den Vorschlag der
Verwaltung aufzunehmen Jeder möge für sich rechnen und entscheiden, wie was am
besten gestaltet werden kann.
Herr
Riesner berichtet, dass in der Vergangenheit sich die Jugend selbst organisiert
hat.
Auch
diese Möglichkeit soll in Betracht gezogen werden. Das dies geht, meint Frau
Spaller, beweisen die Jugendclubs in Dörstewitz und Luppenau, die alles in
Eigenregie machen.
Einen
weiteren Punkt spricht Herr Marx an. Ihm ist aufgefallen, dass es in
verschiedenen Kindertagesstätten Aufwendungen für Essen gibt bzw. Aufwendungen
für Obst und Getränke im Hort Döllnitz fragt, wie das zusammenhängt.
Frau
Spaller meint dazu, dass in den Kita Einnahmen = Ausgaben sind. Bei den Orten
ist die Sache etwas aus dem Ruder gelaufen. Ursprünglich war dies nur als
Teegeld gedacht.
Herr
Sachse erklärt, dass sich der Ausschuss dieser Positionen im Laufe des Jahres
annehmen wird.
Herr
Sachse fast zusammen:
Zur
Klausurtagung wird er folgende Punkte, die der Sozialausschuss heute besprochen
hat, einbringen:
Seniorenarbeit
Investive Maßnahmen in
den Grundschulen, Horten, Kindertagesstätten
Budgetierung für die
Kinderarbeit