TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet aus der Sitzung vom 20.11.2012. Es wurde zum wiederholten Mal die Richtlinie zur Förderung der Kultur, des Sports der Sozialarbeit und der Heimatpflege diskutiert und kleine Änderungen vorgenommen, die durch die Verwaltung eingearbeitet werden sollten. Herr Sachse erklärt, dass sehr viel an der Vorarbeit durch den Ausschuss geleistet wurde, so dass der Gemeinderat heute die Richtlinie beschließen kann. Des Weiteren wurde zum Stand und der Vorbereitung des Haushaltsplanes 2013 und über verschiedene Einsparungsmaßnahmen in den Kindertagesstätten, Horten und an den Grundschulen sowie über die Reduzierung des Personals bei freiwilligen Aufgaben diskutiert. Zu der Förderung kinderreicher Familien sowie Mehrlingsgeburten im OT Korbetha sagt Herr Sachse, will Herr Haufe mit der nächst höheren Kommunalaufsichtsbehörde Kontakt aufnehmen, um dieses Thema zu klären.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses informiert, dass die nächste Beratung im Januar 2013 stattfinden wird. In dieser Sitzung wird der Haushaltsentwurf 2013 vorgestellt und diskutiert.

 

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Umweltfragen

Herr Knaak, Vorsitzender des Ausschusses, sagt, dass dieser am 04.12.2012 getagt hat. Tagesordnungspunkte waren die Spielplatzsatzung und der Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Schkopau. Es wurde festgelegt, diese Dokumente an die Fachämter zur Überarbeitung zurückzugeben.

 

Ausschuss für Seen und Tourismus

Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, teilt mit, dass dieser am 30.10.2012 stattgefunden hat. Tagesordnungspunkt war der Masterplan und die Diskussionen zur Vorhabensliste des Masterplanes.

 

AZV Elster-Kabelsketal

Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde im AZV, berichtet, dass in der am 10.12.2012 stattgefundenen Beratung die 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigungsanlagen des AZV und die erneute Bestellung des Verbandsgeschäftsführers beschlossen wurde.

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Pötzsch, Mitglied im Ausschuss, erklärt, dass die auf der heutigen Tagesordnung stehenden Aufstellungsbeschlüsse vom Tagesordnungspunkt 13 bis Tagesordnungspunkt 20 vom Ausschuss vorberaten und ihnen zugestimmt wurde. Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, diese zu beschließen.

 

Mitz GmbH

Herr Wanzek, Vertreter der Gemeinde, sagt, dass eine Beratung am 10.11.2012 stattfand. Der Wirtschaftsplan wurde erarbeitet und ist ausgeglichen abgeschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat diesem zugestimmt.

 

Europäisches Romanikzentrum

Herr Haufe sagt, dass die Kooperationsvereinbarung von allen Partnern unterzeichnet wurde.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, berichtet, dass eine Beratung am 07.11.2012 stattgefunden hat. Gegenstand der Beratung war die Verlegung der Flugrouten Nordabkurvung östlich von Halle nach Norden. Die Belegung der Nord-Südbahn soll gleichmäßig erfolgen, kommt aber nicht zur Realisierung. Auf Antrag der Stadt Halle wird die Deutsche Flugsicherung die aktuellen Flugrouten im Osten von Halle auf  mögliche Lärmoptimierungen prüfen.

Der Antrag der Gemeinde Schkopau, das Umweltbundesamt zur Durchführung von lärmfachlicher Bewertung verschiedener Flugrouten zu beauftragen, wurde von der Fluglärmkommission abgelehnt, da bereits Bewertungen im größeren Umfang vorliegen. Weiterhin wurde über die Verkehrsentwicklung und die Umsetzung des Schallschutzprogrammes berichtet. Darüber hinaus legte der Flughafen die Messwerte von 10 stationären und von 4 mobilen Messanlagen zur Auswertung vor. Diese Auswertung keine Überschreitungen der Grenzwerte.