Sitzung: 11.12.2012 Gemeinderat
Ausschuss
für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport
Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet
aus der Sitzung vom 20.11.2012. Es wurde zum wiederholten Mal die Richtlinie
zur Förderung der Kultur, des Sports der Sozialarbeit und der Heimatpflege
diskutiert und kleine Änderungen vorgenommen, die durch die Verwaltung
eingearbeitet werden sollten. Herr Sachse erklärt, dass sehr viel an der
Vorarbeit durch den Ausschuss geleistet wurde, so dass der Gemeinderat heute
die Richtlinie beschließen kann. Des Weiteren wurde zum Stand und der Vorbereitung
des Haushaltsplanes 2013 und über verschiedene Einsparungsmaßnahmen in den
Kindertagesstätten, Horten und an den Grundschulen sowie über die Reduzierung
des Personals bei freiwilligen Aufgaben diskutiert. Zu der Förderung
kinderreicher Familien sowie Mehrlingsgeburten im OT Korbetha sagt Herr Sachse,
will Herr Haufe mit der nächst höheren Kommunalaufsichtsbehörde Kontakt
aufnehmen, um dieses Thema zu klären.
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses
informiert, dass die nächste Beratung im Januar 2013 stattfinden wird. In dieser
Sitzung wird der Haushaltsentwurf 2013 vorgestellt und diskutiert.
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und
Umweltfragen
Herr Knaak, Vorsitzender des Ausschusses, sagt,
dass dieser am 04.12.2012 getagt hat. Tagesordnungspunkte waren die
Spielplatzsatzung und der Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Schkopau. Es
wurde festgelegt, diese Dokumente an die Fachämter zur Überarbeitung
zurückzugeben.
Ausschuss für Seen und Tourismus
Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, teilt
mit, dass dieser am 30.10.2012 stattgefunden hat. Tagesordnungspunkt war der
Masterplan und die Diskussionen zur Vorhabensliste des Masterplanes.
AZV Elster-Kabelsketal
Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde im AZV,
berichtet, dass in der am 10.12.2012 stattgefundenen Beratung die 3. Änderung
der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale
Abwasserbeseitigungsanlagen des AZV und die erneute Bestellung des
Verbandsgeschäftsführers beschlossen wurde.
Bau- und Planungsausschuss
Herr Pötzsch, Mitglied im Ausschuss, erklärt,
dass die auf der heutigen Tagesordnung stehenden Aufstellungsbeschlüsse vom
Tagesordnungspunkt 13 bis Tagesordnungspunkt 20 vom Ausschuss vorberaten und ihnen
zugestimmt wurde. Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, diese zu
beschließen.
Mitz GmbH
Herr Wanzek, Vertreter der Gemeinde, sagt, dass
eine Beratung am 10.11.2012 stattfand. Der Wirtschaftsplan wurde erarbeitet und
ist ausgeglichen abgeschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat diesem
zugestimmt.
Europäisches Romanikzentrum
Herr Haufe sagt, dass die
Kooperationsvereinbarung von allen Partnern unterzeichnet wurde.
Fluglärmkommission
Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, berichtet,
dass eine Beratung am 07.11.2012 stattgefunden hat. Gegenstand der Beratung war
die Verlegung der Flugrouten Nordabkurvung östlich von Halle nach Norden. Die
Belegung der Nord-Südbahn soll gleichmäßig erfolgen, kommt aber nicht zur Realisierung.
Auf Antrag der Stadt Halle wird die Deutsche Flugsicherung die aktuellen
Flugrouten im Osten von Halle auf
mögliche Lärmoptimierungen prüfen.
Der Antrag der Gemeinde Schkopau, das
Umweltbundesamt zur Durchführung von lärmfachlicher Bewertung verschiedener
Flugrouten zu beauftragen, wurde von der Fluglärmkommission abgelehnt, da
bereits Bewertungen im größeren Umfang vorliegen. Weiterhin wurde über die
Verkehrsentwicklung und die Umsetzung des Schallschutzprogrammes berichtet. Darüber
hinaus legte der Flughafen die Messwerte von 10 stationären und von 4 mobilen
Messanlagen zur Auswertung vor. Diese Auswertung keine Überschreitungen der
Grenzwerte.