TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Eckl informiert, dass der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Rattunde, sich für die Sitzung entschuldigt und mitgeteilt hat, dass der Ausschuss bisher nicht getagt hat.

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, sagt, dass dieser am 09.10.2012 im OT Hohenweiden getagt hatte. Im Vorfeld hatte die Arbeitsgruppe Jugend und Senioren getagt und einen Bericht abgegeben.

Im Sozialausschuss wurde die Richtlinie zur Förderung der Kultur, des Sports, der Sozialarbeit und der Heimatpflege diskutiert und es stellte sich heraus, dass zu dieser Richtlinie noch weiterer Diskussionsbedarf besteht. Man soll den Ortschaftsräten die Möglichkeit geben, diese Richtlinie zu beraten. Über den Stand der Baumaßnahmen zum Sportplatz Hohenweiden und sich aus der Haushaltslage ergebenden Probleme wurde berichtet und diskutiert. Zur Richtlinie der Förderung kinderreicher Familien sowie Mehrlingsgeburten im OT Korbetha vertrat der Sozialausschuss die Meinung, die Förderung für 2012 durch den Gemeinderat zu beschließen.

 

Am 15.10.2012 beriet die Arbeitsgruppe Jugend und Senioren: zu dieser Beratung wurden auch alle Verantwortlichen für Seniorenarbeit mit eingeladen. Man war sich einig, dass sich die Erreichbarkeit von Senioren etwas schwierig darstellt. Man möchte, dass im kommenden Jahr der Transport der Senioren zu verschiedenen Veranstaltungen ermöglicht wird. Weiterhin muss man auch verschiedene Anbieter ansprechen, wie die Volkssolidarität oder die Arbeiterwohlfahrt. Ein Essenanbieter aus Querfurt hatte sich vorgestellt.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, teilt mit, dass dieser am 11.09.2012 stattgefunden hat. In dieser Beratung ging es hauptsächlich um die aktuelle Haushaltssituation 2012, um die Haushaltsplanung 2013, um die Finanzierung der Sanierung der Wohnblöcke im OT Raßnitz und eine Übersicht zur Gewerbesteuer in der Gemeinde wurde vorgelegt. Frau Müller führt aus, dass es in der Gemeinde Schkopau 13 Steuerzahler gibt, die mehr als 100 T€ im Jahr an Gewerbesteuern zu zahlen haben. Diese hatten im Jahr 2011 Gewerbesteuern in Höhe von 12 Mio. € an die Gemeinde abgeführt. Für das Jahr 2012 sind es nur 5,5 Mio. €. Es ist einzuschätzen, dass die Haushaltsplanung das Jahr 2013 schwierig zu erstellen ist. Es wird vorgeschlagen, die Planung über eine Klausurtagung des Gemeinderates durchzuführen.

Für den Übergang des kameralistischen zum doppischen Haushalt werden Schulungen für die Gemeinderäte und die Ausschussmitgliedern angestrebt.

Die Wohnblöcke im OT Raßnitz sollen nur energetisch saniert werden. Jetzt muss die Verwaltung Gespräche mit den Banken aufnehmen, angestrebter Termin ist bis Ende Oktober.

Weiterhin wurde die überplanmäßige Ausgabe zur Wahrung des Vorkaufsrechts im OT Lochau beschlossen.

 

Ausschuss für Seen und Tourismus

Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, sagt, dass dieser am 30.10.2012 tagt. Tagesordnungspunkte sind das Planfeststellungsverfahren Bergbaugebiet Merseburg/Ost und die Vorhabenliste zum Masterplan.

 

AZV Elster-Kabelsketal

Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde im Ausschuss teilt mit, dass die nächste Beratung am 23.10.2012 vorgesehen ist.

 

AZV Merseburg

Herr Trisch, Ortschaftsrat Ermlitz, sagt, dass die Geschäftsführerin des AZV, Frau Sonnenkalb im Amt bestätigt wurde. Es wurden die Bauarbeiten in Oberthau-West bestätigt. Eventuelle Gebührenerhebung sind nötig.

 

AZV Salza

Herr Specking informiert, dass sich der AZV auflösen und wohl mit dem Trinkwasserverband fusionieren wird. In schriftlicher Form liegt aber noch nichts vor. In dem neuen Verband wird eine Person aus der Gemeinde Schkopau die Gemeinde vertreten.

 

ZWA Bad Dürrenberg

Herr Otto als Vertreter der Gemeinde im ZWA sagt, dass die Baumaßnahmen gut voran gehen. Der Zusammenschluss mit den AZV Rippachtal, Weißenfels, Lützen, Teuchern und Hohenmölsen wurde abgelehnt.

 

WZV Saalkreis

Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV berichtet von der Beratung am 26.09.2012. Es wurden zwei Beschlüsse gefasst:

• Vertrag zur Eingliederung interessierter Aufgabenträger in den WZV und
• Entwurf der Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis

Beide Vorlagen sind mehrheitlich beschlossen worden. Herr Pötzsch hat dagegen gestimmt, da das Gesamtkonzept nicht das Interesse der Gemeinde nach Bündelung seiner Versorgungsaufgaben gerecht werden kann. Entsprechend dem Vertrag werden ab 01.01.2013 der AZV Salza, der AZV Saalkreis-Ost und der AZV Götschetal in den Wasser- und Abwasserzweckverband Saalkreis eingegliedert, der Abwasserbetrieb Landsberg sowie der Wasserzweckverband Saalkreis treten bei.. Für Schkopau betrifft das die Ortsteile Döllnitz und Lochau für Wasser sowie Hohenweiden für Wasser und Abwasser. Beschlüsse der Verbände liegen vor. Nach Aussage der Kommunalaufsicht waren dazu keine Beschlüsse der betroffenen Gemeinden erforderlich. Die beschlossene Verbandssatzung trägt dem neuen Aufgabengebiet Rechnung. Infolge sind die Mitglieder der Verbandsversammlung neu zu bestimmen und der Vorsitzende neu zu wählen.

 

Europäisches Romanikzentrum

Herr Eckl, Vertreter der Gemeinde, sagt, dass in dieser Woche noch eine Festveranstaltung mit der Vergabe des Forschungspreises stattfinden wird.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter in der Kommission, teilt mit, dass die nächste Beratung am 07.11.2012 stattfinden wird.