TOP Ö 10: Sonstiges

 

Herr Haufe erklärt, dass Ortsbürgermeister vom Bauamt aufgefordert wurden, Straßenwinterschäden zu melden. Danach erfolgte eine Befahrung der Ortsteile mit der auszuführenden Firma und dem Bauamt. Dabei wurden 2 Straßenschäden in Hohenweiden vom Bauamt aufgenommen.

Der nördliche Teilstraße war so defekt, dass man sich entschloss, eine neue Deckschicht aufzutragen. Die Bezahlung wurde aus der Haushaltsstelle der Gemeinde Schkopau, Straßenschäden beglichen.

Hier wurde seitens des Bauamtes versäumt, den Ortsbürgermeister oder dessen Vertreter zu unterrichten.

Herr Riesner und Herrn Specking behaupteten in einem Telefonat, dass unter dieser Straße eine Asbesttrinkwasserleitung liegen würde.

Danach setzte sich das Bauamt mit der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH in Verbindung und erhielt die Antwort, dass im Jahr 2006 eine neue Trinkwasserleitung als PE-Leitung verlegt wurde.

 

Herr Riesner stellt dar, dass hier absichtlich der Ortschaftsrat nicht unterrichtet wurde, da es sich um ein Grundstück von Herrn Ebert handelt.

 

Herr Haufe wendet sich gegen die Behauptung von Herrn Riesner und sagt, dass hier die Anwohnerstruktur keine Rolle gespielt hat. Diese Reparatur der Straße wurde nach fachlichen Kriterien entschieden. Fehlende Informationen an den OBM und seinen Stellvertreter wurden zum Anlass genommen, um im Bauamt diesen Sachverhalt zu klären. Es wurde festgelegt, dass zukünftig über wichtige Baumaßnahmen in den Ortsteilen die OBM informiert werden müssen.

 

Daraufhin meldet sich Herr Specking wiederholt zum selben Thema zu Wort. Herr Eckl erteilt ihm nicht mehr das Wort da er bereits zweimal zu diesem Punkt geredet hat.

Daraufhin meldet sich Herr Lehmann zur Geschäftsordnung mit der Frage, ob es Abgeordnete 1. und 2. Klasse in der Gemeinde Schkopau gibt. Er vertritt die Ansicht, dass dem Ortsbürgermeister das Wort zu erteilen ist.

 

Herr Eckl verweist auf sein Recht als Gemeinderatsvorsitzender und auf die bestehende Geschäftsordnung und das nur bei ihm die Sitzungsleitung liegt.

 

 

 

 

Um 19:20 Uhr beendet Herr Eckl den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.