Sitzung: 26.07.2012 Gemeinderat
Herr Haufe erklärt, dass Ortsbürgermeister vom
Bauamt aufgefordert wurden, Straßenwinterschäden zu melden. Danach erfolgte
eine Befahrung der Ortsteile mit der auszuführenden Firma und dem Bauamt. Dabei
wurden 2 Straßenschäden in Hohenweiden vom Bauamt aufgenommen.
Der nördliche Teilstraße war so defekt, dass man
sich entschloss, eine neue Deckschicht aufzutragen. Die Bezahlung wurde aus der
Haushaltsstelle der Gemeinde Schkopau, Straßenschäden beglichen.
Hier wurde seitens des Bauamtes versäumt, den
Ortsbürgermeister oder dessen Vertreter zu unterrichten.
Herr Riesner und Herrn Specking behaupteten in
einem Telefonat, dass unter dieser Straße eine Asbesttrinkwasserleitung liegen
würde.
Danach setzte sich das Bauamt mit der Halleschen
Wasser und Stadtwirtschaft GmbH in Verbindung und erhielt die Antwort, dass im
Jahr 2006 eine neue Trinkwasserleitung als PE-Leitung verlegt wurde.
Herr
Riesner stellt dar, dass hier absichtlich der Ortschaftsrat nicht unterrichtet
wurde, da es sich um ein Grundstück von Herrn Ebert handelt.
Herr Haufe wendet sich gegen die Behauptung von
Herrn Riesner und sagt, dass hier die Anwohnerstruktur keine Rolle gespielt
hat. Diese Reparatur der Straße wurde nach fachlichen Kriterien entschieden.
Fehlende Informationen an den OBM und seinen Stellvertreter wurden zum Anlass
genommen, um im Bauamt diesen Sachverhalt zu klären. Es wurde festgelegt, dass
zukünftig über wichtige Baumaßnahmen in den Ortsteilen die OBM informiert
werden müssen.
Daraufhin meldet sich Herr Specking wiederholt zum
selben Thema zu Wort. Herr Eckl erteilt ihm nicht mehr das Wort da er bereits
zweimal zu diesem Punkt geredet hat.
Daraufhin meldet sich Herr Lehmann zur
Geschäftsordnung mit der Frage, ob es Abgeordnete 1. und 2. Klasse in der
Gemeinde Schkopau gibt. Er vertritt die Ansicht, dass dem Ortsbürgermeister das
Wort zu erteilen ist.
Herr Eckl verweist auf sein Recht als Gemeinderatsvorsitzender
und auf die bestehende Geschäftsordnung und das nur bei ihm die Sitzungsleitung
liegt.
Um 19:20 Uhr beendet Herr Eckl den öffentlichen
Teil der Gemeinderatssitzung.