TOP Ö 4: Feststellung der Tagesordnung

 

Herr Eckl sagt, dass ein Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung am 17.07.2012 vorliegt, den Tagesordnungspunkt 6 „Kooperationsvereinbarung Europäisches Romanik Zentrum e. V“ von der Tagesordnung zu streichen.

 

Daraufhin gibt Herr Trisch die Begründung wie folgt zum Protokoll:

Die Kooperationsvereinbarung, die ursprünglich bereits am 5. Juni Teil der Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung war, wurde vom Bürgermeister selbst zurückgezogen mit dem Hinweis, dass sie am 14. August nochmals beraten und gegebenenfalls auch beschlossen werden sollte. Der Gemeinderatsvorsitzende informierte die Anwesenden, dass man am 17. Juli eine Art Informationsveranstaltung im Romanikzentrum organisieren würde, auf dass der Gemeinderat am 14. August die Kooperationsvereinbarung gut informiert und mit beantworteten Fragen beraten könne.

Nun findet sich die Beschlussvorlage jedoch auf der Tagesordnung für den 17. Juli wieder. Dies ist widersprüchlich zu den Aussagen der bereits benannten und lässt zudem keine Zeit zur Beratung in unserer Fraktion. Wir beantragen deshalb lediglich, dass sich an den selbst auferlegten Zeitplan gehalten wird, auf den wir uns eingerichtet haben. Die am 5. Juni aufgeworfenen Fragen sind bisher noch nicht beantwortet und stehen einer Beratung derzeit noch im Weg.

 

Herr Haufe teilt mit, dass ordnungsgemäß zur Sitzung geladen wurde und die SPD-Fraktion den Antrag fristgerecht gestellt hat.

 

Herr Eckl lässt darüber abstimmen, ob der TOP 6 „Kooperationsvereinbarung Europäisches Romanik Zentrum e. V“ von der Tagesordnung gestrichen wird.

 

Ja-Stimmen: 10             Nein-Stimmen: 10                     Stimmenthaltung: 1

 

Somit ist der Antrag abgelehnt.