Sitzung: 17.07.2012 Gemeinderat
Herr Eckl sagt, dass ein Antrag der SPD-Fraktion
zur Gemeinderatssitzung am 17.07.2012 vorliegt, den Tagesordnungspunkt 6
Kooperationsvereinbarung Europäisches Romanik Zentrum e. V von der
Tagesordnung zu streichen.
Daraufhin gibt Herr Trisch die Begründung wie
folgt zum Protokoll:
Die Kooperationsvereinbarung, die ursprünglich
bereits am 5. Juni Teil der Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung war, wurde
vom Bürgermeister selbst zurückgezogen mit dem Hinweis, dass sie am 14. August
nochmals beraten und gegebenenfalls auch beschlossen werden sollte. Der
Gemeinderatsvorsitzende informierte die Anwesenden, dass man am 17. Juli eine
Art Informationsveranstaltung im Romanikzentrum organisieren würde, auf dass
der Gemeinderat am 14. August die Kooperationsvereinbarung gut informiert und
mit beantworteten Fragen beraten könne.
Nun findet sich die Beschlussvorlage jedoch auf
der Tagesordnung für den 17. Juli wieder. Dies ist widersprüchlich zu den
Aussagen der bereits benannten und lässt zudem keine Zeit zur Beratung in
unserer Fraktion. Wir beantragen deshalb lediglich, dass sich an den selbst
auferlegten Zeitplan gehalten wird, auf den wir uns eingerichtet haben. Die am
5. Juni aufgeworfenen Fragen sind bisher noch nicht beantwortet und stehen
einer Beratung derzeit noch im Weg.
Herr Haufe teilt mit, dass ordnungsgemäß zur
Sitzung geladen wurde und die SPD-Fraktion den Antrag fristgerecht gestellt
hat.
Herr Eckl lässt darüber abstimmen, ob der TOP 6
Kooperationsvereinbarung Europäisches Romanik Zentrum e. V von der
Tagesordnung gestrichen wird.
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen:
10 Stimmenthaltung: 1
Somit ist der Antrag abgelehnt.