Sitzung: 24.04.2012 Gemeinderat
Bau-
und Planungsausschuss
Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses,
berichtet über die stattgefundene Sitzung am 27.03.2012. In dieser Sitzung
berichtete Herr Weiß über die offenen Baumaßnahmen 2011 und über die geplanten
Bauvorhaben 2012. Weiterhin wurde über die verhängte Haushaltssperre
diskutiert. Der Leiter der Servicestation, Herr Grobe, stellte sich und die
Ziele und Möglichkeiten des Bauhofes vor. Die Vergabe an Zuschüssen für
denkmalgeschützte Gebäude, die öffentliche Widmung von Straßen, Abwägungs- und
Satzungsbeschlüsse von B-Pänen, Informationen zum Kinderzentrum Raßnitz sowie
Arbeiten am Sportplatz Hohenweiden waren das Thema dieser Sitzung.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur
und Sport
Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses,
informiert über die Themen der Sitzung vom 22.03.2012. In dieser Sitzung wurde
ein Überblick über die Kapazität und die Auslastung sowie Größe der
Gruppenräume in den einzelnen Kindertagesstätten gegeben. Diese Zahlen wurden
auch protokollarisch festgehalten. Es wurde über die Umstellung der
Jugendarbeit in Döllnitz informiert Jugendclub von Döllnitz wird in den
Lochauer Jugendclub integriert. Herr Sachse teilt mit, dass der Bau eines
Bürgerhauses in Döllnitz durch die angespannte Haushaltssituation nicht
umgesetzt werden kann, daher hat sich der Ortschaftsrat Döllnitz für den Bau
einer Begegnungsstätte (kleinere Fläche) entschieden.
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses
erläutert die Tagesordnungspunkte der Sitzung vom 03.04.2012. Frau Tiesler gab
einen Überblick zum Stand des Jahresabschlusses 2011 und zur aktuellen
Haushaltssituation 2012. Weiterhin hat sich der Ausschuss mit der verhängten
Haushaltssperre sowie mit der Einnahme an Gewerbesteuern beschäftigt. Frau
Tiesler hatte eine Liste vorbereitet, aus der ersichtlich ist, wie sich die
Gewerbesteuer-Vorauszahlungsbescheide 2012 gegenüber 2011 aufgeteilt
darstellen. Der Jahresrechnung 2010 des Zweckverbandes Saale-Elster-Luppe-Aue
wurde zugestimmt.
Vergabeausschuss
Herr Piotrowsky, Vorsitzender des Ausschusses,
sagt, dass in der Sitzung am 20.03.2012 die Vergabe von Maurer-, Putz-,
Trockenbauarbeiten im 2. Bauabschnitt zur Erweiterung der Grundschule Astrid
Lindgren in Schkopau beschlossen wurde.
Seen- und Tourismus
Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, weist
darauf hin, dass jeder die Möglichkeit hat, sich den Masterplan vorstellen zu
lassen.
ZWA Bad Dürrenberg
Herr Otto, Vertreter der Gemeinde, berichtet
über die Beratung am 14.03.2012. Gleichzeitig fand an diesem Tag eine
Ausstellungseröffnung von Fotografien von Christian Pracht, bei denen Bäume im
Mittelpunkt stehen, im ZWA-Wasserturm statt. An dieser Ausstellung nahm von der
Gemeinde Schkopau Frau Spaller teil. Schwerpunkt der Beratung waren die
Kostensenkungsmaßnahmen und die Fusion.
Wasserzweckverband Saalkreis
Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV
sagt, dass eine Beratung am 19.04.2012 stattgefunden hat. Er berichtet, dass
die Ankündigung einer Preisanpassung auf Grundlage der Verordnung über die
Erhebung eines Entgeltes für die Entnahme von Wasser aus Gewässern für das Land
Sachsen-Anhalt vom 22.11.2011 erfolgt. Ab dem 01.07.2012 erfolgt eine Erhöhung
von 0,10 /m³ auf 1,36 /m³ (netto) und ab 01.01.2013 verringert sich der Preis
um 0,05 /m³.
Europäisches Romanikzentrum
Herr Eckl, Vertreter der Gemeinde sagt, dass am
14.05.2012 eine Vorstandssitzung stattfindet.
Fluglärmkommission
Herr Teske, Vertreter der Gemeinde informiert,
dass eine Beratung am 28.03.2012 erfolgte. Er weist darauf hin, dass Anträge zu
Schallschutzmaßnahmen noch bis Ende des Jahres gestellt werden können.
Bisherige Ausgaben an Schallschutzmaßnahmen betragen 30 Mill. . Der Flughafen
berichtete über die aktuelle Verkehrsentwicklung im Zeitraum von Januar bis
Dezember 2011. In diesem Zeitraum stieg die Zahl der Flugbewegungen gegenüber
dem Vorjahreszeitraum um 3,0 %. Das Luftfrachtaufkommen stieg um 14,7 %.
Bezüglich der Ausmusterung der AN-12 stellte die DHL dar, dass intensiv nach
einer Möglichkeit gesucht wird, diesen Fahrzeugtyp baldmöglichst zu ersetzen.
Den Antrag der Gemeinde Schkopau zur Einführung von Lärmkontingenten lehnt die
Fluglärmkommission mit Hinweis auf den bestätigten Planfeststellungsbeschluss
Start- und Landebahn Süd, sowie den darin festgesetzten Schutzbereichen und
Prüfmechanismen ab.