Sitzung: 31.01.2012 Gemeinderat
Ausschuss
für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport
Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, sagt,
dass er im nächsten Gemeinderat ausführlich in einen Tagesordnungspunkt zu dem
Thema Problematik Hort und Schule im OT Raßnitz berichten will. In dieser
Sitzung möchte er die Eckdaten vorstellen.
In der stattgefundenen Sitzung am 10.01.2012
wurden die Kriterien zur Vergabe von Betreuungsplätzen sowie die Warteliste I und
II erörtert. Weiterhin wurde die Raumproblematik im Hort und der Grundschule
Raßnitz diskutiert sowie mehrere Möglichkeiten zum Umbau der Gebäude
vorgestellt und über den Haushaltsplanentwurf 2012 diskutiert. Im nichtöffentlichen
Teil ging es um den Sportplatz im OT Röglitz (Vermietung und Verpachtung) und
um den Jugendclub in Dörstewitz.
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses
berichtet, dass dieser gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss am
24.01.2012 getagt hat.
Themen waren:
- Für das Feuerwehrgerätehaus Dörstewitz werden
350 T in den Haushalt eingestellt.
- Der Behindertenzugang für das Bürgerhaus wird
im Folgejahr neu diskutiert.
- Personalkosten sind gegenüber dem Vorjahr gestiegen,
bedingt durch steigende Kinderzahlen in
den
Kitas und durch Tariferhöhungen.
- Die Sanierung der Wohnungen im OT Raßnitz sollen
mit einem zinsgünstigen KfW-Kredit
finanziert werden. Es wurde festgelegt noch im Jahr 2012 mit der
Dachsanierung und der
Fassadendämmung zu beginnen.
- Die Zuschüsse für Denkmäler sollen 55 T
betragen.
- Die Bauhöfe in den Ortsteilen sollen wieder
separate Haushaltsstellen erhalten.
- Für den Kita im OT Raßnitz werden 10 T für
eine Terrassenüberdachung eingestellt.
Im nichtöffentlichen Teil wurde der Verzicht von
offenen Forderungen der Gemeinde beschlossen.
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und
Umweltfragen
Herr Haufe, Vorsitzender des Ausschusses,
informiert über die Sitzung vom 17.01.2012. In dieser wurde nochmals über den
schlechten Zustand des Feuerwehrfahrzeuges im OT Knapendorf berichtet.
Weiterhin wurde über die Feuerwehrsatzung abgestimmt. Diskutiert wurde über die
Haushaltsplanung im Abschnitt 13 des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes.
Ausschuss für Seen und Tourismus
Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses
berichtet über die Sitzung vom 20.12.2011. In dieser Sitzung wurde über die
weitere Entwicklung des Masterplanes diskutiert. Er informiert, dass am
27.01.2012 der Bootssteg in Löpitz freigegeben wurde.