Sitzung: 13.12.2011 Gemeinderat
Bau- und Planungsausschuss
Herr Joost, stellv. Vorsitzender des
Ausschusses, berichtet über die stattgefundene Sitzung am 29.11.2011. Es wurde
das Sanierungsobjekt Wohnpark Elsteraue in Raßnitz vorgestellt.
Darüber hinaus wurden über Einzelmaßnahmen im
Haushalt 2012 einstimmig abgestimmt.
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Gesamtsumme
zum Bau eines Feuerwehrgebäudes in Höhe von 550 T, der Jugendclub soll so
bestehen bleiben und später erweitert werden,
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Kosten
für den Straßenbau Oberthau (Niederschlagswasserkanal) werden im Haushalt 2012
eingestellt,
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Realisierung
der Baumaßnahme im OT Wallendorf Hohlstraße erst im Jahr 2013,
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Baumaßnahme
Sportplatz im OT Hohenweiden wird weitergeführt,
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Für
die Lackfabrik im OT Döllnitz sollen 250 T in den Haushalt eingestellt werden,
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Behindertengerechter
Zugang im Bürgerhaus, Sperrvermerk in Höhe von 200 T.
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses,
informiert über die Themen der Sitzung vom 15.11.2011. Frau Tiesler informierte
in dieser Sitzung zum Stand der Haushaltsrealisierung 2011 und zum
Haushaltsplanentwurf 2012. Im Verwaltungshaushalt wurde über das
Personalentwicklungskonzept informiert. Im Vermögenshaushalt gibt es noch
einige Probleme, die weitere Diskussionen in den Ausschüssen erfordern.
Abwasserzweckverband Elster-Kabelsketal
Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde, sagt,
dass die Verbandsversammlung am 29.11.2011 stattgefunden hat. Es wurde der
Jahresabschluss 2010 festgestellt. Weiter wurde die Entlastung des
Verbandsgeschäftsführer und des Betriebsführers 2010 beschlossen. Ebenso wurde
das Konzept der Mitgliedschaft des AZV in die noch zu gründende Gesellschaft
HWS vorgestellt. Dieses Konzept bedarf jedoch noch einiger Korrekturen.
Wasserzweckverband Saalkreis
Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV, berichtet,
dass in der Beratung am 10.11.2011 die Löschwasserversorgung in den Ortsteilen
dargelegt wurde. Es erfolgt ab Januar 2012 eine Senkung des Trinkwasserpreises
von 1,29 /m³ (Netto) auf 1,26 /m³ (Netto). Des Weiteren wurden die
Jahresrechnung 2010 und die Entlastung des Geschäftsführers sowie die Änderung
der Verbandssatzung, bedingt durch die Aufnahme der Stadt Wettin-Löbejün mit
ihren Ortschaften, beschlossen.
Fluglärmkommission
Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, informiert,
dass in der Beratung am 07.12.2011 die Neuwahlen des Vorsitzenden und des
Stellvertreters erfolgt sind. Die Fluglärmkommission teilte mit, dass eine Untersuchung
der Fluglärmmessungen anhand der Auswertungen der Daten der letzten drei Jahre
keine wesentlichen Änderungen der Lärmsituation ergeben haben. Eine
Aussonderung der Flugzeuge vom Typ AN 26 ist bis Ende 2015 vorgesehen. Die
Stadt Schkeuditz legte einen Prüfauftrag vor, der die Verlagerung von
lärmintensiven Flugzeugen außerhalb des Nachtraumes bzw. der Nachtkernzeit
fordert. Dieser Auftrag wurde bis zur nächsten Sitzung an DHL und den Flughafen
zur Prüfung übergeben.
Herr Marx, Ortsbürgermeister des OT Raßnitz,
fragt an, warum er in letzter Zeit keine Einladung für den Vergabeausschuss
erhalten hat.
Herr Weiß antwortet, dass er dieses prüfen
lässt.
Herr Trisch möchte gern wissen, was mit der
Zuweisung in Höhe von 10.000 T an das Romanikzentrum passiert ist.
Frau Spaller antwortet, das das Europäische
Romanikzentrum e. V. ca. 9.500 T erhalten hat und davon Bücherregale gekauft
wurden.
Herr Eckl sagt, dass er Prof. Dr. Schenkluhn zu
einer der nächsten Gemeinderatssitzungen einladen und dieser dann den Verwendungszweck
des Geldes dem Gemeinderat erklären kann.