Sitzung: 07.06.2011 Gemeinderat
Herr Wanzek bemerkt, dass in Vorbereitung des
Haushaltsplanes 2011 der Schlüssel für die Ortsbürgermeistermittel der alte
war, wie kommt jetzt die neue Summe zustande?
Frau Tiesler antwortet, dass in Absprache mit
dem Bürgermeister die Mittel in Höhe von 700 T auf 350 T veranschlagt wurden.
Die Investitionen von dieser Größenordnung ist sinnvoll, dies muss jedoch
nochmals im Finanzausschuss diskutiert werden.
Herr Albrecht bestätigt, dass diese Mittel um
die Hälfte gekürzt wurden, dies soll als Vorschlag zum Haushalt 2012 und als
Rahmen zur Haushaltsdiskussion dienen. Durch die Reduzierung von ca. 1,0 Mill.
Gewerbesteuereinnahmen eines Unternehmens vertritt er die Meinung, dass die
vorgeschlagene Kürzung der Ortsbürgermeistermittel gerechtfertigt ist und immer
noch sinnvoll auf das Haushaltsjahr aufgeteilt werden können.
Einige Gemeinderäte sind der Auffassung, es bei
dem alten Verteilerschlüssel zu belassen und keine Veränderungen für das Haushaltsjahr
2012 vorzunehmen. Die Mehrheit der Gemeinderäte sind sich einig, diesen
Verteilerschlüssel nochmals ausgiebig in einer der nächsten
Finanzausschusssitzung zu diskutieren