Sitzung: 07.06.2011 Gemeinderat
Bau- und Planungsausschuss
Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses, sagt,
dass die nächste Sitzung am 28.06.2011 stattfindet. In dieser Sitzung soll über
den Stand der laufenden Bauvorhaben in der Gemeinde berichtet werden u. a.:
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Grundschule Raßnitz,
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Speisesaal Schkopau,
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Sporthalle Schkopau,
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Servicestation Lochau,
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Sportplatz Hohenweiden.
Des
Weiteren muss über die Verteilung der Gelder an die Vereine diskutiert werden.
Ausschusses
für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport
Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses teilt
mit, dass die Beratung auf den 07.07.2011 verlegt wurde, um den Bürgermeister
die Teilnahme zu ermöglichen.
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses informiert,
dass dieser am 05.07.2011 tagt.
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und
Umweltfragen
Herr Haufe, Vorsitzender des Ausschusses,
berichtet über die am 10.05.2011 stattgefundene Sitzung. Es wurde über die
Auswertung und die Erfahrungen bei der Bewältigung der Hochwasserlage, zum
Stand der Erarbeitung der Gefahrenanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes
sowie über den Stand zur Erarbeitung des Energiekonzeptplanes informiert.
Weiterhin wurde über die Erarbeitung eines Radwegekonzeptes und über die
kostenpflichtige Bereitstellung von Parkplätzen für Bedienstete im OT Raßnitz
diskutiert.
Vergabeausschuss
Herr Knaak, stellv. Vorsitzender des
Ausschusses, informiert, dass in der Sitzung am 26.04.2011 die Vergabe von zwei
Losen Sportboden und Außenanlagen am Neubau der Zweifeldsporthalle Schkopau
vergeben wurden. Des Weiteren wurde für den 1. BA Neubau des Speisesaales der
Grundschule Astrid Lindgren in Schkopau ein Los für Dachabdichtungsarbeiten
vergeben.
Ausschuss für Seen und Tourismus
Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet,
dass die Einweihung des Turmes am Raßnitzer See stattgefunden hat. Des Weiteren
wurde am Rattmannsdorfer See im OT Hohenweiden eine Begehung durchgeführt. Mit
der LMBV wurde zwecks Grundwasserspiegel eine Beratung durchgeführt.
Um 18:42 Uhr erscheint Herr Merkel zur Sitzung,
wodurch sich die Anzahl von 24 + Bürgermeister auf 25 + Bürgermeister erhöht.
AZV Elster-Kabelsketal
Herr Schräpler, Vorsitzender der
Verbandsversammlung, teilt mit, dass in der Sitzung am 24.05.2011 die
Beschlüsse zur Beitragskalkulation von Niederschlagswasser, Beitritt zur
Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2011 und die Änderung der Zweckvereinbarung
zwischen der Stadt Halle und dem AZV Elster-Kabelsketal gefasst wurden.
ZWA Bad Dürrenberg
Herr Otto, Vertreter im ZWA, berichtet über die
Sitzung am 13.04.2011. Die Verbandssatzung wurde an die der Gemeinde Schkopau
angepasst. Weiterhin wurde beschlossen, dass von einer öffentlichen
Ausschreibung der Stelle der Verbandsgeschäftsführerin abgesehen wird. Am
16.05.2011 erfolgte der Spatenstich für eine Klärgasleitung in Bad Dürrenberg.
Die nächste Arbeitsberatung findet am 22.06.2011 statt.
Mitz
Frau Schmid, Vertreterin der Gemeinde, informiert
über die stattgefundene Sitzung am 05.05.2011 in der es hauptsächlich um den
Finanzplan ging. Weiterhin wurde erklärt, dass die Mitz Praktikanten beschäftigt
und Überlegungen angestellt werden, diesen eine Aufwandsentschädigung zu
zahlen.
Fluglärmkommission
Herr Eckl kritisiert den Petitionsausschuss des
Deutschen Bundestages, da er nach 3 Jahren auf ein Schreiben der
Bürgerinitiative betreffs Flughafenausbaus Leipzig/Halle am 16.05.2011 die
Antwort erhalten hat, dass die Angelegenheit noch immer nicht behandelt werden
konnte.