TOP Ö 24: Sanierung Grundschule Raßnitz

 

Herr Merkel sagt, dass die weitere Sanierung (Dach, Fassade und Fenster) der Grundschule im OT Raßnitz unabhängig auf Zuweisung von Fördermitteln erfolgen muss. Die Kommunalaufsicht des Landkreises ist bereit, nach Beschlussfassung des Kreistages den vorzeitigen Maßnahmebeginn zu bestätigen.

 

Herr Sachse ist der Ansicht, dass man aus Sicht des Kreistages die Unterstützung jeder Schule mit gleichem Maß messen sollte. Die Grundschule Raßnitz steht erst an vierter Stelle in der Nachrückerliste, vorher stehen andere Schulen im Programm, die fertig zu stellen sind.

 

Herr Eckl erklärt, dass er im Vorfeld mit Herr Weiß gesprochen hat um heute den Beschluss zu fassen, damit mit der Planung begonnen werden kann und im Nachtragshaushalt die Schlussfinanzierung einzustellen.

 

Beschluss GR 14 / 153 / 2011

Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau beschließt in seiner Sitzung am 12.04.2011 die geplante Ausführung der Sanierung im Jahre 2011 unabhängig von der Entscheidung des Landkreises über sein Investitionsprogramm. Die Verwaltung wird beauftragt, den „vorzeitigen Maßnahmebeginn“ nach dem am 13. April stattfindenden und beschließenden Kreistag zu stellen.

 

Anschließend bedankt sich Herr Marx bei den Gemeinderäte-/-innen für das Votum.

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:	30 + Bürgermeister
davon anwesend:	22 + Bürgermeister
Ja-Stimmen:	23
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltung:	0
ausgeschlossene Gemeinderäte:	0

 

Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.