TOP Ö 10: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Joost, stellv. Vorsitzender des Ausschusses, berichtet über die Sitzung vom 24.03.2011. In dieser Sitzung wurde über den B-Plan Nr. 2/2 „An der Deponie/Industriegebiet Ost“ im Ortsteil Döllnitz über den Abwägungsbeschluss, Beschluss des fortgeschriebenen Entwurfes und über den Beschluss zur erneuten Offenlage diskutiert. Des Weiteren wurden die Mittel an Zuwendungen für denkmalgeschützte Objekte aufgeteilt. Die nach öffentlicher Auslegung und daraus erfolgten Einsprüche zur Zusammenführung der B-Pläne Nr. 3 „Am Wachtberg Ost“ und Nr. 4 „Am Wachtberg West“ in den B-Plan Nr. 3/6 „Am Wachtberg“ wurden einzeln diskutiert und abgestimmt.

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Wanzek, Vorsitzender des Ausschusses, teilt die wichtigsten Tagesordnungspunkte der Sitzung vom 29.03.2011 mit. Die Beratung des Ausschusses fand im OT Wallendorf in der Grundschule statt. Es wurde eine Besichtigung der Grundschule mit der Leiterin durchgeführt. Die Grundschule wird von 97 Kindern besucht. Es existieren verschiedene Arbeitsgemeinschaften die großes Interesse bei den Kindern finden. Die Ausstattung der Grundschule ist gut. Jedoch in zwei Räumen weisen die Wände Schimmelbefall auf. Es bestehen zwei Kooperationsverträge mit Vereinen.

 

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Umweltfragen

Herr Haufe, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet über die am 17.02.2011 stattgefundene Sitzung. In dieser Sitzung wurde über die Hochwasserbewältigung diskutiert. Dazu haben der Leiter der Wasserwehr, der Gemeindewehrleiter, der Leiter des Ordnungsamtes und der Wehrleiter der Feuerwehr des OT Hohenweiden über die Einsätze sowie über Mängel bei der Organisation gesprochen. Weiterhin wurde über den Stand zur Erarbeitung einer Gefahrenanalyse und zum Brandschutzbedarfsplanes, Stand des Energiekonzeptes, Erarbeitung eines Radwegekonzeptes und über die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung diskutiert.

 

Vergabeausschuss

Da Herr Piotrowsky, Vorsitzender des Ausschusses, zur Sitzung nicht anwesend ist, informiert Herr Eckl, dass dieser am 04.04.2011 stattfand. Es wurde u. a. das Los Heizung, Lüftung und Sanitär zum Neubau der Zweifeldsporthalle in Schkopau an die Fa. Stein HLS GmbH in Querfurt vergeben.

 

Ausschuss Seen und Tourismus

Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, sagt dass die konstituierende Sitzung am 05.04.2011 erfolgte. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender wurde Herr Merkel bestimmt. Eine längere Diskussion erfolgte über den Masterplan sowie über die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde. Im nichtöffentlichen Teil wurde über den Kauf eines Grundstückes in der Gemarkung Raßnitz gesprochen.

 

ZWA Bad Dürrenberg

Herr Otto, Vertreter im ZWA, erklärt dass am 13.04.2011 die nächste Beratung des ZWA stattfinden wird. Auf der Tagesordnung steht die Änderung von Satzungen, eine Beschlussfassung zur Aufnahme eines Darlehns und die eventuelle Ausschreibung zur Wahl des Verbandsgeschäftsführers/-geschäftsführerin. Herr Otto weist darauf hin, dass man wahrscheinlich keine Ausschreibung favorisieren wird.

 

Europäisches Romanikzentrum

Herr Eckl, Vertreter der Gemeinde, teilt mit, dass die nächste Beratung erst im Mai erfolgt.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, berichtet über die Sitzung vom 23.03.2011. Er weist darauf hin, dass die Anträge von Bürgern auf Gewährung von Schallschutzmaßnahmen zum passiven Lärmschutzprogramm noch bis zum 31.12.2012 eingereicht werden können. Die Einschränkung für Nachtflugregelungen lt. Bonusliste lehnte die Kommission mehrheitlich ab. Ein Antrag der Stadt Halle zur Änderung der Flugrouten wurde zur Prüfung an die Deutsche Flugsicherung weitergegeben.

 

WZV Saalkreis

Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde, informiert, dass es in der Sitzung vom 24.03.2011 um die Änderung der Satzung des Wasserzweckverbandes Saalkreis und um den Wirtschaftsplan 2011 ging.