Sitzung: 12.04.2011 Gemeinderat
Bau-
und Planungsausschuss
Herr Joost, stellv. Vorsitzender des Ausschusses,
berichtet über die Sitzung vom 24.03.2011. In dieser Sitzung wurde über den
B-Plan Nr. 2/2 An der Deponie/Industriegebiet Ost im Ortsteil Döllnitz über
den Abwägungsbeschluss, Beschluss des fortgeschriebenen Entwurfes und über den
Beschluss zur erneuten Offenlage diskutiert. Des Weiteren wurden die Mittel an
Zuwendungen für denkmalgeschützte Objekte aufgeteilt. Die nach öffentlicher
Auslegung und daraus erfolgten Einsprüche zur Zusammenführung der B-Pläne Nr. 3
Am Wachtberg Ost und Nr. 4 Am Wachtberg West in den B-Plan Nr. 3/6 Am
Wachtberg wurden einzeln diskutiert und abgestimmt.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur
und Sport
Herr Wanzek, Vorsitzender des Ausschusses, teilt
die wichtigsten Tagesordnungspunkte der Sitzung vom 29.03.2011 mit. Die
Beratung des Ausschusses fand im OT Wallendorf in der Grundschule statt. Es wurde
eine Besichtigung der Grundschule mit der Leiterin durchgeführt. Die
Grundschule wird von 97 Kindern besucht. Es existieren verschiedene
Arbeitsgemeinschaften die großes Interesse bei den Kindern finden. Die
Ausstattung der Grundschule ist gut. Jedoch in zwei Räumen weisen die Wände
Schimmelbefall auf. Es bestehen zwei Kooperationsverträge mit Vereinen.
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und
Umweltfragen
Herr Haufe, Vorsitzender des Ausschusses,
berichtet über die am 17.02.2011 stattgefundene Sitzung. In dieser Sitzung
wurde über die Hochwasserbewältigung diskutiert. Dazu haben der Leiter der
Wasserwehr, der Gemeindewehrleiter, der Leiter des Ordnungsamtes und der
Wehrleiter der Feuerwehr des OT Hohenweiden über die Einsätze sowie über Mängel
bei der Organisation gesprochen. Weiterhin wurde über den Stand zur Erarbeitung
einer Gefahrenanalyse und zum Brandschutzbedarfsplanes, Stand des
Energiekonzeptes, Erarbeitung eines Radwegekonzeptes und über die Neufassung
der Gefahrenabwehrverordnung diskutiert.
Vergabeausschuss
Da Herr Piotrowsky, Vorsitzender des Ausschusses,
zur Sitzung nicht anwesend ist, informiert Herr Eckl, dass dieser am 04.04.2011
stattfand. Es wurde u. a. das Los Heizung, Lüftung und Sanitär zum Neubau der
Zweifeldsporthalle in Schkopau an die Fa. Stein HLS GmbH in Querfurt vergeben.
Ausschuss Seen und Tourismus
Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, sagt
dass die konstituierende Sitzung am 05.04.2011 erfolgte. Als stellvertretender
Ausschussvorsitzender wurde Herr Merkel bestimmt. Eine längere Diskussion
erfolgte über den Masterplan sowie über die Stellungnahme der Unteren
Naturschutzbehörde. Im nichtöffentlichen Teil wurde über den Kauf eines
Grundstückes in der Gemarkung Raßnitz gesprochen.
ZWA Bad Dürrenberg
Herr Otto, Vertreter im ZWA, erklärt dass am
13.04.2011 die nächste Beratung des ZWA stattfinden wird. Auf der Tagesordnung
steht die Änderung von Satzungen, eine Beschlussfassung zur Aufnahme eines
Darlehns und die eventuelle Ausschreibung zur Wahl des
Verbandsgeschäftsführers/-geschäftsführerin. Herr Otto weist darauf hin, dass
man wahrscheinlich keine Ausschreibung favorisieren wird.
Europäisches Romanikzentrum
Herr Eckl, Vertreter der Gemeinde, teilt mit,
dass die nächste Beratung erst im Mai erfolgt.
Fluglärmkommission
Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, berichtet
über die Sitzung vom 23.03.2011. Er weist darauf hin, dass die Anträge von
Bürgern auf Gewährung von Schallschutzmaßnahmen zum passiven Lärmschutzprogramm
noch bis zum 31.12.2012 eingereicht werden können. Die Einschränkung für
Nachtflugregelungen lt. Bonusliste lehnte die Kommission mehrheitlich ab. Ein
Antrag der Stadt Halle zur Änderung der Flugrouten wurde zur Prüfung an die
Deutsche Flugsicherung weitergegeben.
WZV Saalkreis
Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde, informiert,
dass es in der Sitzung vom 24.03.2011 um die Änderung der Satzung des
Wasserzweckverbandes Saalkreis und um den Wirtschaftsplan 2011 ging.