TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

 

Herr Jahnel berichtet zur Sitzung des Bau- und Planungsausschuss am 28.08.2018:

 

Es wurde die Änderung zum Flächennutzungsplan der Gemeinde sowie die Änderung eines B-Planes besprochen und zur heutigen Beschlussfassung empfohlen. Im Nichtöffentlichen Teil ging es um verschiedene grundstücksangelegenheiten.

 

Herr Wanzek informiert über die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 11.09.2018:           

Die Haushaltsrealisierung verläuft planmäßig. Es wurde die Empfehlung zur Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz gegeben. Aus gegebenen Gründen ist die Haushaltsberatung ausgefallen.

 

Herr Bedemann berichtet zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport am 23.08.2018:

Der Ausschuss hat die erste HH-Diskussion zum damaligen Entwurf für 2019 durchgeführt.

 

Herr Pomian berichtet über den Ausschuss für Ordnung, Feuerwehr, Umwelt, Seen und Tourismus am 04.09.2018:

Schwerpunkt waren die Diskussion der Neufassung der Straßenreinigungssatzung sowie die Beratung über die Schaffung neuer Diensträume für die Wasserwehr der Gemeinde Schkopau.

 

Frau Rauschenbach erscheint um 18:45 zur Sitzung. Es sind … Gemeineräte + Bürgermeister anwesend.

 

Herr Schräpler informiert zur Verbandsversammlung des AZV Elster-Kabelsketal vom 30.08.2018:

Folgende Beschlüsse wurden gefasst: Aufwandsentschädigungssatzung, Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Behandlung des Jahresgeweinns 2017 und Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das Wirtschaftsjahr 2017.

 

Herr Kirchhoff berichtet zur Verbandsversammlung des ZWA Bad Dürrenberg am 22.08.2018:

Für Luppenau und Wallendorf gibt es nichts zu berichten. Es musste ein Beschluss für die Abwasserentsorgung in Zöschen vorgenommen werden. Der Zoll führte in größerem Umfang Kontrolle durch. Es wurde nichts Negatives gefunden.

 

Herr Schmeling berichtet umfangreich über Neuigkeiten des AZV Merseburg. Eine Verbandsversammlung hat nicht stattgefunden.

Die Baugenehmigung für die Kläranlage liegt jetzt vor. Der AZV schreibt die Stelle des Verbandsgeschäftsführers bis 02.10.2018 neu aus.

Ein angestrebtes Normenkontrollverfahren durch eine Bürgerinitiative brachte das Ergebnis, dass die BI recht bekommen hat – die Satzung ist nicht richtig. Es wurde bescheinigt, dass die Abschläge nicht verfassungskonform sind, da zu niedrig. Deshalb wurde vorgeschlagen, die Klagen zurückzunehmen, ansonsten erfolgt eine Nachveranlagung.

 

Herr Gasch berichtet, dass der Unterhaltungsverband "Mittlere Saale/Weiße Elster" einen Umlaufbeschluss gefasst hat für den Ausbau eines Teiches. Die Kostensind exorbitant explodiert.