Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau ermächtigt in seiner Sitzung am
29.05.2018 den Bürgermeister unter der Bedingung, dass für die Gemeinde keine
Kosten entstehen, zur Unterzeichnung der Absichtserklärung zur Gründung einer interkommunalen
Arbeitsgemeinschaft zur Vorbereitung einer regionalpolitischen Entscheidung zum
Projekt Saale-Elster-Kanal. Der Bürgermeister hat regelmäßig im Gemeinderat
über den Stand der Arbeit in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche
Mitgliederzahl: |
28 +
Bürgermeister |
davon anwesend: |
16 +
Bürgermeister |
Ja-Stimmen: |
14 |
Nein-Stimmen: |
2 |
Stimmenthaltung: |
1 |
ausgeschlossene
Gemeinderäte: |
0 |
Gemäß § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.