TOP Ö 2: Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder, Anwesenheitsfeststellung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Eckl stellt fest, dass die Mitglieder ordnungsgemäß geladen wurden. Herr Eckl sagt, dass durch die Mandatsniederlegung die Gesamtzahl der Gemeinderäte 29 + Bürgermeister beträgt.

 

Weiterhin wird festgestellt, dass 21 Gemeinderäte/-innen + Bürgermeister zur Eröffnung der Sitzung anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit ist damit gegeben.

 

Weiterhin sagt Herr Eckl, dass der Gemeinderat am 01.02.2011 die neue Entschädigungssatzung beschlossen hatte und ab 10.02.2011 nach Bekanntmachung in Kraft getreten ist. Danach kann eine Wegstreckenentschädigung der tatsächlich entstandenen Kosten für Fahrten zu Sitzungen des Gemeinderates und deren Ausschüsse beantragt werden.

Die Sitzung des Ordnungs- und Umweltausschusses am 17.02.2011 und die Beratung des Vergabeausschusses am 21.02.2011 konnten schon von der neuen Satzung profitieren.