TOP Ö 13: Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schkopau (Feuerwehrsatzung)

Herr Schmidt führt aus:

Zur Satzung über die Einrichtung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schkopau vom 12.09.2017 wurden durch die Kommunalaufsicht Hinweise übermittelt. Die Gemeinde wurde aufgefordert diese Hinweise in die Satzung einzuarbeiten, ansonsten müsse der Landkreis die Satzung beanstanden. Der Satzungsentwurf wurde mit den Ortswehrleitern, der Gemeindewehrleitung und im Ausschuss für Ordnung, Feuerwehr, Umwelt, Seen und Tourismus beraten.

Am 19.03.2018 erfolgte mit dem SG Brandschutz und dem SG Kommunalaufsicht die abschließende Abstimmung zum Satzungstext.

 

Herr Rattunde lobt die Erarbeitung einer Synopse, welches auch in vielen anderen Bereichen Anwendung finden könnte.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2018 die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schkopau

(Feuerwehrsatzung).

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:

28 + Bürgermeister

davon anwesend:

23 + Bürgermeister

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltung:

0

ausgeschlossene Gemeinderäte:

0

 

Gemäß § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.