Herr Schmidt führt aus:
Zur Satzung über die Einrichtung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde
Schkopau vom 12.09.2017 wurden durch die Kommunalaufsicht Hinweise übermittelt.
Die Gemeinde wurde aufgefordert diese Hinweise in die Satzung einzuarbeiten, ansonsten
müsse der Landkreis die Satzung beanstanden. Der Satzungsentwurf wurde mit den
Ortswehrleitern, der Gemeindewehrleitung und im Ausschuss für Ordnung,
Feuerwehr, Umwelt, Seen und Tourismus beraten.
Am 19.03.2018 erfolgte mit dem SG Brandschutz und dem SG Kommunalaufsicht
die abschließende Abstimmung zum Satzungstext.
Herr Rattunde lobt die Erarbeitung einer Synopse, welches auch in vielen
anderen Bereichen Anwendung finden könnte.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der
Gemeinde Schkopau beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2018 die Neufassung der
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schkopau
(Feuerwehrsatzung).
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche
Mitgliederzahl: |
28 +
Bürgermeister |
davon anwesend: |
23 +
Bürgermeister |
Ja-Stimmen: |
24 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Stimmenthaltung: |
0 |
ausgeschlossene
Gemeinderäte: |
0 |
Gemäß § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.