Sitzung: 01.02.2011 Gemeinderat
Herr Eckl erklärt, dass es lange Überlegungen
gab, ob er diesen Brief veröffentlicht oder nicht. Seine Meinung sowie die
Meinung des Bürgermeisters ist, dass dies ein öffentlicher Brief ist und auch
jedem Gemeinderat zugestellt wird. Er selbst geht mit Gelassenheit mit diesen
Brief um.
Es wird die Meinung vertreten, dass hier ein
Strafantrag zu stellen ist und man diesen Brief nicht einfach kommentarlos zu
Kenntnis nehmen kann. Der Bürgermeister muss hier den Gemeinderat schützen.
Herr Albrecht erklärt, dass sich in diesem Fall
der Bürgermeister nicht schützend vor dem Gemeinderat stellen kann, hier muss
jeder selbst etwas dagegen tun.
Herr Haufe bestätigt, dass jede einzelne Person,
die sich beleidigt fühlt, selbst einen Strafantrag stellen muss. Dies muss
jeder für sich selbst entscheiden.