TOP Ö 18: Schreiben Kommunalaufsicht Ausschussneubesetzung - Anlage

Gemäß dem Schreiben der Kommunalaufsicht vom 23.12.2010 sind die Ausschüsse wegen Änderungen der Fraktionssitze neu zu besetzen.

Herr Eckl fragt die Fraktionsvorsitzenden nach der namentlichen Besetzung in den Ausschüssen.

Die Fraktion der „Freien Wähler“ sowie die Fraktion „Die Linke“ äußern sich dahingehend, dass die Besetzungswünsche nicht verändert werden.

Herr Trisch, Fraktionsvorsitzender der SPD fragt, ob dieser Tagesordnungspunkt verschoben werden kann, oder ob eine Nachmeldung der Namen möglich ist, da noch keine Entscheidung getroffen wurde.

Es wird der Vorschlag unterbreitet, diesen Tagesordnungspunkt, Neubesetzung der Ausschüsse zur nächsten Gemeinderatssitzung am 12.04.2011 abschließend zu behandeln. Die anwesenden Gemeinderäte/-innen sind mit dieser Verfahrensweise einverstanden.