Sitzung: 14.12.2010 Gemeinderat
Bau-
und Planungsausschuss
Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses,
informiert dass am 15.11.2010 dieser Ausschuss gleichzeitig mit dem Finanz- und
Wirtschaftsausschuss getagt hat. Hauptthema dieser gemeinsamen Beratung der
Ausschüsse war die Haushaltsdiskussion des Haushaltes 2011. In der
anschließenden Beratung des Bauausschusses wurde über einen Antrag zur Änderung
der Richtlinie Altlastensanierung im OT Korbetha diskutiert. Die Mehrheit der
Mitglieder sprachen sich für keine Änderungen dieser Richtlinie aus.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur
und Sport
Herr Wanzek, Vorsitzender des Ausschusse, teilt
mit, dass dieser am 23.11.2010 stattgefunden hat. In dieser Sitzung wurde über
das Sportstättenentwicklungskonzept/Prioritätenliste, zu Kooperationsverträgen
sowie zum Stand der Betriebskostenumlage diskutiert.
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, informiert,
dass dieser am 15.11.2010 mit dem Bau- und Planungsausschuss getagt hat.
Schwerpunkt war die Haushaltsdiskussion zum Haushalt 2011. Nach intensiven
Diskussionen wurde im Ergebnis bei allen offenen Punkten Konsens erreicht.
Herr Eckl spricht seinen Dank an die
Moderatoren, Frau Müller und Herrn Rattunde, für die gute Durchführung dieser
Beratung aus.
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und
Umweltfragen
Herr Haufe, Vorsitzender des Ausschusses, teilt
die wichtigsten Tagesordnungspunkte der Sitzung vom 30.11.2010 mit. Es wurde
der Umbau des TSF der Ortswehr Schkopau und die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung
diskutiert. Des Weiteren berichtete Herr Albrecht zum Stand der Umsetzung der
Vereinbarung zum Energieeinsatz.
Vergabeausschuss
Herr Piotrowsky, Vorsitzender des Ausschusses,
berichtet über die am 09.11.2010 stattgefundene Beratung. Es wurde eine
Bauleistung zum Neubau Bauhof in Lochau vergeben. Weiterhin sollen, so wie im
Gemeinderat beschlossen, Projektkontrollen durchgeführt werden. Folgende
Projekte wurden ausgewählt:
-
Kindertagesstätte Hohenweiden
-
Fördermittelprojekte im OT Raßnitz:
Mühlenende, Zur Weißen Elster,
Kindertagesstätte.
ZWA Bad Dürrenberg
Herr Otto, Vertreter im Zweckverband, gibt
bekannt, dass in der Sitzung am 24.11.2010 die Bestätigung des Haushaltes 2009
beschlossen wurde und der Haushalt 2011 diskutiert wurde. Es erfolgen bis 2013
keine Erhöhung der Abwassergebühren. Der Haushalt 2011 soll am 15.12.2010
beschlossen werden.
Saale-Elster-Luppe-Aue
Herr Schneider, Vorsitzender der
Verbandsversammlung, berichtet, dass am 06.12.2010 eine Beratung stattgefunden
hat. Themen waren zwei Beschlussfassungen zum Nachtrag des Masterplanes und
eine außerplanmäßige Ausgabe zum Antrag des Luppenauer Fördervereins. Weiter
berichtet er, dass die Sanierungsarbeiten am Aussichtsturm im OT Raßnitz gut
voran gehen.
Fluglärmkommission
Herr Teske teilt mit, dass eine Sitzung am
10.11.2010 stattgefunden hat. Es wurde ein Bericht zur Beschwerdesituation und
den Fluglärmmessungen abgegeben. Weiterhin informierten die Flughafenvertreter
über die Verteilung des Flugverkehrs auf den Start- und Landebahnen und
berichteten über Luftschadstoffmessungen. Die Vertreter von DHL informierten,
dass die alten und lautesten Flugzeugtypen ab 2015 ausgetauscht werden. Das
Sächsische Landesamt für Geologie will die Einschätzung der Flughäfen laut
Lärmkartierung vornehmen wozu die Gemeinden um Unterstützung zwecks
Bereitstellung von Kartenmaterial angeschrieben werden.
Wasserzweckverband Saalkreis
Herr Pötzsch bemängelt, dass er als Vertreter
des WZV zur letzten Gemeinderatssitzung keine Einladung erhalten hat.
Herr Albrecht erklärt, dass es in den
Einladungen der Zweckverbände zu Unstimmigkeiten der einzuladenden Personen
gekommen ist. Die Vertreter und Stellvertreter müssen der Gemeinde eindeutig
benannt werden.
Danach wurde folgendes festgelegt:
Verband Vertreter Stellvertreter
AZV Salza Herr
Wolfgang Specking Herr Bernhard
Riesner
WZV Saalkreis Herr
Günter Pötzsch Herr Ralf
Borries