Sitzung: 14.12.2010 Gemeinderat
Herr
Eckl eröffnet um 18:37 Uhr die Einwohnerfragestunde.
Er
begrüßt die zahlreich erschienenen Einwohner aus dem OT Hohenweiden und aus dem
OT Lochau.
Frau Franke, Einwohnerin aus dem OT Lochau,
spricht im Namen von Bürgern aus dem OT Lochau und appelliert an die
Gemeinderäte im Interesse der Bürger auch aus den umliegenden Ortsteilen, einem
Erbbaupachtvertrag zum Bau eines Verbrauchermarktes zuzustimmen.
Herr Albrecht informiert, dass sich auf die
Umfrage im Saale-Elster-Auen-Kurier 12/2010 weit über 600 Unterschriften und
Mails, die sich für einen Verbrauchermarkt in Döllnitz aussprechen, bei OBM Haufe
und bei ihm eingegangen sind.
Frau Gölicke von der HUSG Hohenweiden stellt die
schlechten Bedingungen an den Containeranlagen dar und bittet die
Gemeinderäte/-innen um Zustimmung, endlich mit dem Bau des geplanten Sportlerheimes
in Hohenweiden zu beginnen. Dieser Zustand sei seit 2004 bekannt und die
Mitglieder des Vereins möchten konkret wissen, wie es weitergeht.
Herr Albrecht erklärt, dass die Gemeinde
Schkopau 75 Vereine mit insgesamt ca. 4000 Mitgliedern hat. Im Rahmen des
Haushaltes für 2011 wurde in Absprache mit dem Bauausschuss und dem
Finanzausschuss für 2011 zusätzlich 50.000,00 Planungskosten veranschlagt.
Eine Realisierung des Projektes kann frühestens im Jahr 2012 erfolgen.
Frau Gölicke und weitere Mitglieder der HUSG
verstehen nicht die hohe Summe der Planungskosten, da sie ja nur den Bau eines
Sportlerheimes wollen. Weiterhin erklärt sie, dass die Bauleistungen als
Eigenleistungen durch Fachmänner aus dem Sportverein sowie durch die Fa. Sternbergbau
erbracht werden könnten. Es sind nur die Mittel durch die Gemeinde
bereitzustellen. Der Sportplatz sollte zu einem späteren Zeitpunkt in Angriff
genommen werden.
Herr Weiß erläutert, dass als Grundlage des
Vorhabens erst ein B-Plan Verfahren durchgeführt werden muss. Darin ist nicht
nur ein Gebäude mit Sozialtrakt, sondern auch der Sportplatz und Park- und
Verkehrsflächen enthalten. Die veranschlagten Planungskosten umfassen das
Gesamtobjekt.
Herr Eckl weist darauf hin, dass gemäß GO LSA,
dass Projekt nur realisierbar ist, wenn es insgesamt durchfinanziert ist.
Um
18:50 Uhr erscheint Herr Merkel zur Sitzung, wodurch sich die Anzahl der
Gemeinderäte/-innen von 25 + Bürgermeister auf 26 + Bürgermeister erhöht.
Frau Müller merkt an, dass sich der
Finanzausschuss sowie der Bauausschuss mit diesem Thema ausgiebig befasst haben.
Im Ergebnis wurde festgestellt, dass so ein Projekt nicht in verschiedene
Einzelmaßnahmen aufzuteilen ist, da geltendes Haushaltsrecht einzuhalten ist.
Nur wenn die gesamte Finanzierung gesichert ist, kann das Geld freigemacht
werden.
Herr Albrecht erläutert, dass sich die
Ausschüsse einigten, für die Reparatur der Container in 2011 10.000,00 sowie
für die Planungskosten mit 50.000,00 bereitzustellen. Erst danach kann die
Realisierung des Projektes erfolgen.
Frau Gölicke erklärt nochmals, dass es ihnen nur
um den Bau des Sportlerheimes geht und seit 2004 nichts Greifbares passiert
ist.
Herr Riesner pflichtet Frau Gölicke bei und fügt
hinzu, dass bereits mit der Gründung der Einheitsgemeinde sämtliche Planungsunterlagen
den Sportplatz betreffend übergeben wurden.
Herr Eckl beendet die Einwohnerfragestunde um
19:10 Uhr.