Sitzung: 14.12.2010 Gemeinderat
Frau Müller äußert sich, dass sie von Bürgern
über Probleme des Winterdienstes in der Gemeinde angesprochen wurde.
Herr Schmidt erklärt, dass ihm keine größeren
Probleme des Winterdienstes bekannt sind. Über Mängel des Winterdienstes wird
er von den Ortsbürgermeistern rechtzeitig informiert. Er kritisiert, dass viele
Bürger ihren Pflichten des Winterdienstes nicht nachkommen.
Herr Teske berichtet, dass die SPD-Fraktion und
Die Linke eine gemeinsame Anfrage an den Bürgermeister im Bezug auf das
Energiekonzept gestellt haben. Sie liegt als Tischvorlage allen
Gemeinderäten/-innen vor. Die Anfrage sei fristgerecht 10 Tage vorher dem
Bürgermeister zugesandt wurden.
Herr Albrecht betont, dass er die gemeinsame
Anfrage erhalten hat, aber nicht wie von Herrn Teske behauptet, fristgerecht
sondern erst am 13.12.2010. In der kürze der Zeit war es nicht möglich, diese 5
Fragen zu beantworten. Ein Antwortschreiben dieser Fragen erhalten alle
Gemeinderäte/-innen mit dem nächsten Protokoll zur Einladung des Gemeinderates.