TOP Ö 11: Neue Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Schkopau

Sitzung: 27.10.2015 Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: IV/070/2015

Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Feuerwehr, Umwelt, Seen und Tourismus am 01.09.2015 wurden ausführlich und umfassend die Berechnungsgrundlagen für Gebühren-festlegung dargestellt und erläutert.

Alle Mitglieder des Ausschusses stimmten dafür, dass der vorliegende Entwurf der neuen Friedhofsgebührensatzung dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgeschlagen werden soll.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau beschließt in seiner Sitzung am 27.10.2015, auf der Grundlage §§ 8 und 99  KVG LSA die neue Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Schkopau.

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:

28 + Bürgermeister

davon anwesend:

23 + Bürgermeister

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltung:

0

ausgeschlossene Gemeinderäte:

0

 

Gemäß § 33 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.